Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Nicht nur die Umfragewerte deuten auf eine mögliche Koalition aus CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht hin. In seinem Kommentar für FREILICH skizziert Daniel Fiß, welche Schwierigkeiten dies für beide Parteien bedeuten könnte.
In gut zehn Wochen wählt Sachsen einen neuen Landtag. In einer aktuellen Umfrage liegt die AfD erneut vorn. Dicht gefolgt von der CDU.
Die AfD hat bei den Wahlen in Ostdeutschland große Erfolge erzielt. Der Soziologe Klaus Dörre sieht einen Grund dafür auch in der politischen Entscheidung zum Verbrennungsmotor zurückzukehren.
Nach einer Umfrage von Anfang Juni käme die AfD mit 30 Prozent knapp hinter der CDU auf den zweiten Platz. Zwei Ampelparteien würden dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
In den vergangenen zwei Wochen fanden zwei wichtige Abstimmungen über Anträge statt, die sich auf den politischen Islam bezogen. Dabei stimmten die Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht für die Ablehnung beziehungsweise enthielten sich der Stimme.
Die Europawahl ist geschlagen und in Deutschland konnte sich die AfD mit fast 16 Prozent über ein gutes Ergebnis freuen. Wovor sich die Partei aber noch in Acht nehmen muss, erklärt Hans-Thomas Tillschneider in seinem Kommentar für FREILICH.
Deutschland hat nach wie vor mit hohen Zuwanderungszahlen zu kämpfen. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun, dass ein Großteil der Deutschen das Phänomen als Bedrohung empfindet. Sie sorgen sich außerdem um die innere Sicherheit.
Heute ist die Europawahl in Deutschland zu Ende gegangen. Erstmals waren auch Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt, sodass sich die Zahl der Wahlberechtigten in Deutschland auf knapp 65 Millionen erhöhte.
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, kritisiert die aktuellen Pläne der Bundesregierung scharf und warnt vor den Folgen eines möglichen Erfolgs der AfD. In einem Interview macht sie deutlich, dass der Finanzminister einen sozialen Kahlschlag plane und damit die Gesellschaft überfordere.
Glaubt man den aktuellen Umfragen, wird die AfD bei der anstehenden Landtagswahl in Thüringen stärkste Partei werden und möglicherweise den Ministerpräsidenten stellen. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes würde in der Folge für sich selbst die entsprechenden Konsequenzen ziehen.
