In der Aufarbeitung der tragischen Geschehnisse des Wochenendes in der Innsbrucker Bogenmeile kommen immer mehr schockierende Details ans Tageslicht. Die Behörde verhängte mittlerweile Untersuchungshaft über einen tatverdächtigen Afghanen.
Für heute waren zwei Veranstaltungen in Ravensburg angemeldet. Nun findet aber lediglich die Demonstration gegen die geplante, aber mittlerweile abgesagte „Mahnwache“ statt.
Mit der Novelle zum Waffengesetz will Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) auf den Anstieg von Angriffen mit Hieb- und Stichwaffen reagieren.
Der CDU-Fraktionsvize Meyer fordert ein Messerverbot in deutschen Innenstädten. Die Forderung zielt dabei vor allem auf Migranten.
Ein Asylwerber aus Somalia erstach in Offenburg einen Arzt in seiner Praxis. Die große Nachrichtensendung Tagesschau fand den Mordfall nicht berichtenswert. Nach Kritik ergeht sie sich in Rechtfertigungen, die weitere Reaktionen hervorriefen.
Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch sprach sich gegen ein generelles Bleiberecht von abgelehnten Asylwerbern in einem aufrechten Lehrverhältnis aus.
Die Integrationsreferenten der Bundesländer versammelten sich am Donnerstag zu einer Konferenz. Dabei beschloss man gleich mehrere Maßnahmen einstimmig. Keine Einigung gab es bei Sprachkursen sowie zum Vorschlag „Ausbildung statt Abschiebung“.
Weiter ist keine Einigung zwischen den beiden Unionsparteien in Sicht zur Frage, ob Asylbewerber, welche bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, direkt an der Grenze zurückgewiesen werden können sollen.
Nach einigem Hickhack rund um die Postenvergabe steht Italien nun die Bildung einer Regierung unter dem unabhängigen Jusprofessor Giuseppe Conte durch das populistische MoVimento Cinque Stelle (M5S) und die rechtsgerichtete Lega unter ihrem Chef Matteo Salvini bevor. Am Freitagnachmittag soll die Angelobung bei Präsident Sergio Mattarella vollzogen werden.
Im Jahr 2017 ist die Anzahl der Asylanträge in Europa zurückgegangen. Dies ist allerdings nicht auf eine verbesserte Asylpolitik, sondern vor allem auf die Schließung der Balkanroute zurückzuführen. Zudem haben sich seit der Asylwelle im Jahr 2015 neben dem Nahen Osten und Afrika neue geographische Problemherde gebildet, deren Bewohner nun die Flucht wagen.
