Politik
Ex-FPÖ-Politiker will „Alternative für Salzburg“ gründen
Vor drei Jahren wurde Dietmar Schmittner aus der FPÖ ausgeschlossen, nun will er mit einem „AfD-Ableger“ sein politisches Comeback in Salzburg feiern.
Vor drei Jahren wurde Dietmar Schmittner aus der FPÖ ausgeschlossen, nun will er mit einem „AfD-Ableger“ sein politisches Comeback in Salzburg feiern.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel fordert die Sperre einer linksextremen Internetseite, auf der ein „Reiseführer für Krawalltouristen“ veröffentlicht wurde.
Am Wochenende trifft sich der konservative Parteiflügel der AfD zum bereits vierten Kyffhäusertreffen. 1.000 Teilnehmer werden erwartet. Auch Gegenproteste sind angekündigt.
Am Wochenende kam es in der sachsen-anhaltischen Hauptstadt Magdeburg zu einem mutmaßlichen Anschlag auf ein AfD-Wahlkreisbüro. Die Polizei konnte zwölf Einschusslöcher feststellen und ermittelt wegen Sachbeschädigung.
Geht es nach den AfD-Abgeordneten, sollte „die Antifa“ als „terroristische Vereinigung“ verboten werden.
Die umstrittene Aschermittwochsrede hat für AfD-Politiker André Poggenburg keine strafrechtlichen Konsequenzen.
Am Donnerstag begann ein nie dagewesener Kahlschlag gegen patriotische Angebote auf sozialen Medien. Besonders betroffen waren die Seiten der österreichischen und deutschen Identitären. Wie ein Lauffeuer waren deren Präsenzen in Facebook und Instagram nacheinander unerreichbar. Einen Gefallen haben sich die Etablierten damit allerdings keinen getan.
Der U-Ausschuss soll neben der aktuellen Bamf-Affäre auch das Verhalten der Bundesregierung vor und während der Asylkrise 2015 behandeln.
Am Donnerstag Mittag überschlugen sich die Meldungen diverser patriotischer Angebote, dass ihre Seiten auf den Plattformen Facebook und Instagram nicht mehr erreichbar seien. Betroffen waren Identitäre in Österreich und Deutschland, aber auch die Alternative für Deutschland (AfD).
Die von Jan Böhmermann ins Leben gerufene Aktion Reconquista Internet wurde schon vielfach für ihre Blocklisten kritisiert. Außerdem fiel sie durch das wahllose Spammen von Herzen und Liebesbekundungen auf. Sie geben sich nach außen betont demokratisch, unpolitisch und meinungsoffen, während intern streng hierarchisch organisiert gegen die AfD geschossen und Kritiker dieser Aktionen ausgeschlossen werden.