Nach Dorows Rede beim Gründungskongress der neuen AfD-Jugendorganisation prüft die Staatsanwaltschaft, ob sein Rückgriff auf ein historisches Motto strafrechtlich relevant sein könnte. Dorow selbst weist die Vorwürfe deutlich zurück.
Am 1. Mai fanden in Wien mehr als 30 Demonstrationen statt. Teilnehmer einer linken Versammlung attackierten bei einer dieser Demos die Polizei mit Flaschen und Dosen. Laut Aussendung des Innenministeriums wurden sieben Beamte verletzt.
Die sechs festgenommenen Personen befinden sich wieder auf freiem Fuß. Bisher wurde nur spekuliert, nun hat es ein Sprecher des Bundesstaatsanwaltschaft bestätigt: Die mutmaßlichen Angreifer sind dem „linken Spektrum“ zuzurechnen.
Am 1. Mai wurde ein Kamerateam der ZDF-„heute-show“ von bis zu 20 vermummten Personen attackiert. Laut Polizei gab es mehrere Verletzte und sechs Festnahmen. Der Staatsschutz ermittelt.
Jene Verordnungen, die das Land seit 16. März wesentlich bestimmt haben, werden nun durch die „COVID-19-Lockerungsverordnung“ ersetzt.
Beim traditionellen SPÖ-Maiaufmarsch klafften die Angaben über Besucherzahlen zwischen Veranstalter und behördlichen Einschätzungen disproportional auseinander.
Dem Deutschen Gewerkschaftsbund zufolge waren in Deutschland insgesamt 380.000 Menschen im Rahmen von Demonstrationen zum „Tag der Arbeit“ auf der Straße. Bei mehreren Demonstrationen kam es zu Ausschreitungen durch Linksextreme.
Im Umfeld des Maiaufmarsches in Wien sollen die in Österreich verbotenen Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK gesichtet worden sein.
Für Aufregung in sozialen Medien sorgt derzeit ein kommentierter Videomitschnitt von den Maifeierlichkeiten der Wiener SPÖ. Besonders brisant: dabei soll im Rahmenprogramm auch ein Lied gespielt worden sein, dessen Text dafür tauglich ist, zur Gewalt an europäischstämmigen Menschen aufzurufen.
