Jean-Pascal Hohm über den Auftrag der neuen AfD-Jugend: „Deutschland als Heimat der Deutschen bewahren“

FREILICH: Herr Hohm, die Gründung der „Generation Deutschland“ war von teils äußerst gewalttätigen linken Protesten begleitet. Ist inzwischen mehr Ruhe eingekehrt? Wie lautet Ihre Bilanz nach den ersten Monaten? 

Den Kongress haben wir letztlich doch erfolgreich über die Bühne gebracht – zwischendurch sah es nicht so gut aus. Ich selbst bin erst drei Stunden später in die Halle gekommen, weil die Zufahrten blockiert waren. Gleich, nachdem der Bundesverband gegründet wurde, haben wir eine Bundesvorstandssitzung einberufen und zwei Wochen später auch schon den ersten Landesverband gegründet. Mittlerweile gibt es dreizehn Landesverbände. Es gibt sie also bereits in fast allen Bundesländern.

Wir haben auch unseren Finanzplan aufgestellt. Wir sind also gleich an die Arbeit gegangen. Die „Generation Deutschland“ war keine organische Neugründung. Wir mussten nicht aus einer kleinen Gruppe die ersten Mitglieder gewinnen, sondern wir hatten von Anfang an 1.800 Mitglieder und in allen Landesverbänden motivierte Leute. Da ist man natürlich verpflichtet, überall die erforderlichen Strukturen zur Verfügung zu stellen. Und das haben wir auch sofort gemacht. 

Gab es bei der Gründung der Landesverbände unterschiedliche Schwierigkeiten bzw. Herausforderungen zwischen Ost und West? 

Wir hatten sogar in Brandenburg und Sachsen Gegenproteste. Das hat uns selbst gewundert. Ansonsten ist der Aktivierungsgrad im Osten natürlich deutlich höher als im Westen, was angesichts der Wahlergebnisse nicht überrascht. Ich war persönlich bei einigen Gründungskongressen anwesend, und bei den Mitgliedern sieht man einen breiten Querschnitt der Gesellschaft. Es treffen sich also alle, von Schülern bis hin zu Handwerksmeistern und Akademikern.

Für unsere österreichischen Leser, die das vielleicht nicht mitbekommen haben: Warum war die Neugründung der AfD-Jugend überhaupt notwendig? 

Die Junge Alternative saß zwischen den Stühlen. Einerseits war man natürlich eine Parteijugendorganisation und qua Satzung von der AfD anerkannt. Zum Teil hat man sich auch in innerparteilichen Machtkämpfen verloren. Auf der anderen Seite wollte man aber auch eine Vorfeldorganisation sein. Mit Aktionen, die eher an die Identitäre Bewegung erinnerten, hat man auf sich aufmerksam gemacht. Das ist natürlich ein schwer durchzuhaltendes Spannungsfeld, weil die Mutterpartei nicht jede Aktion gutheißt und man damit vielleicht auch Leute abschreckt, die in eine Jugendorganisation eingetreten sind, um tatsächlich Parteipolitik zu machen und nicht Aktivismus. So wurde man zwischen den beiden Polen ein bisschen zerrieben. Wir haben die Jugendorganisation auf ein neues Fundament gestellt, weil wir jetzt klar sagen: Unser Kernauftrag ist die Stärkung der Mutterpartei und die Ausbildung der Nachwuchskader von morgen.

Und wie soll diese Kaderbildung vonstattengehen? Gibt es eine zentrale Bildungsinstanz oder obliegt das den einzelnen regionalen Gruppen? 

Auf Bundesebene haben wir seitens der Partei eine Bildungsakademie, die schon ihre Arbeit aufgenommen hat. Die hat sich in der Vergangenheit vor allem um die Ausbildung der Referenten aus den Landtagsfraktionen gekümmert – in Vorbereitung auf Regierungsverantwortung. Vor einigen Wochen haben wir unsere erste Klausurtagung abgehalten und den Leiter dieser Bildungsakademie eingeladen. Der hat uns verschiedene Angebote unterbreitet, wie wir unsere Jugend schulen können. Wir können dann Leute aus den Landesverbänden, in denen wir Potenzial erkennen, auswählen und dann zu zentralen Veranstaltungen bundesweit schicken. Wir erleben gerade in Thüringen und in Brandenburg, dass auch auf Landesebene der Anspruch besteht, die Leute auszubilden. Gerade wenn man in der Breite Menschen braucht, kann man sie nicht aus dem gesamten Bundesgebiet immer zentral sammeln.

Soll sich die Jugendorganisation thematisch an die Mutterpartei halten oder eigene Themen forcieren? 

Grundsätzlich sind wir die Jugendorganisation der AfD und vertreten die Politik der Partei. Es gibt jedoch auch jugendpolitische Themen, zu denen wir eine Position beziehen sollten. Gerade wenn wir über das Thema Wehrpflicht diskutieren, betrifft das die Jugendorganisation. Ein weiteres Thema ist die Rente. Wenn man in die Zukunft der Bundesrepublik blickt, erwartet, glaube ich, niemand, der jetzt die Schule verlässt, dass er später eine staatliche Rente bekommen wird, die im Alter für ein Leben im Wohlstand reicht. 

Die AfD tritt laut Wahlprogramm für eine Wehrpflicht ein. Doch gerade in den Ostverbänden gibt es auch andere Stimmen. Wie ist Ihre Position? 

Angesichts der derzeit sehr angespannten geopolitischen Lage wird deutlich, wie wichtig es für einen Staat ist, über eine moderne und einsatzfähige Armee zu verfügen. In Teilen der Bevölkerung – und auch innerhalb der Partei – besteht jedoch die Sorge, die Bundeswehr könnte künftig zum Spielball internationaler Interessen werden und womöglich nicht ausschließlich deutschen Interessen dienen. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass die Bundeswehr in allen denkbaren Fällen klar auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet bleibt.

Gleichzeitig ist es unerlässlich, unsere Streitkräfte technisch auf den neuesten Stand zu bringen und strukturell so aufzustellen, dass sie ihren Auftrag zuverlässig erfüllen können. Wenn diese Voraussetzungen gegeben sind, wird die Zustimmung im Land und in der Partei zu einem verpflichtenden Wehrdienst auch wieder wachsen. Persönlich befürworte ich eine allgemeine Dienstpflicht. Junge Menschen sollten dabei selbst entscheiden können, ob sie ihren Dienst für die Gemeinschaft im Katastrophenschutz, im sozialen Bereich oder eben bei der Bundeswehr leisten möchten.

Wie will die „Generation Deutschland“ Einfluss auf die Mutterpartei nehmen? 

Der Weg über Parteitage ist natürlich eine Möglichkeit. Wir wollen dort eine starke Stimme sein. Deshalb motivieren wir unsere Mitglieder auch, für die Delegiertenwahlen zu kandidieren, damit wir sagen können: Ein gewisser Teil dieses Bundeskongresses steht für die „Generation Deutschland“. Wir wollen uns aber auch in die formelle Programmarbeit einbringen. Ich habe bereits mit unserem Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla darüber gesprochen, dass wir auch Vertreter in die Bundesprogrammkommission entsenden, um bereits vor den Parteitagen Einfluss nehmen zu können. 

Anders als bei der „Jungen Alternative“ früher muss jedes Mitglied der „Generation Deutschland“ auch AfD-Mitglied sein. Birgt diese engere Anbindung nicht auch die Gefahr, dass die Jugend ihre Selbstständigkeit verliert? Wenn führende Funktionäre der „Generation Deutschland“ beispielsweise zugleich Landtags- oder Bundestagsabgeordnete der AfD sind, könnte es schwieriger werden, Kritik an der Mutterpartei zu formulieren, da dies den Abgeordneten schaden könnte. 

Ich glaube, das hat viel mit den Personen zu tun, die Verantwortung tragen. Es kommt auf Rückgrat an. Dass man bereit ist, in die Diskussion zu gehen. Wenn man der Meinung ist, die besseren Argumente zu haben, kann man auch aus einer vermeintlich schwächeren Position heraus für seine Punkte einstehen. Ich glaube, dass man sich damit auch innerhalb der Partei Respekt erarbeitet. Wenn man nicht von seinem Standpunkt abweicht, nur weil der Druck größer wird. Das ist zum einen wichtig. Zum anderen hängt es auch immer mit Macht und Einfluss zusammen. Je mehr Delegierte am Parteitag Mitglieder der „Generation Deutschland“ sind, desto mehr Gewicht hätten wir natürlich und könnten unsere Positionen eher durchsetzen. 

In den Medien wird vor allem davor gewarnt, dass die neue Jugendorganisation „noch radikaler“ sein soll. Der Verfassungsschutz soll die „Generation Deutschland“ bereits ins Visier genommen haben. Sehen Sie Probleme auf die Organisation zukommen, oder nimmt man diese Diskussionen und Berichte mittlerweile einfach mit einem Achselzucken hin? 

Früher haben uns die Einschätzungen des Verfassungsschutzes noch bewegt. Mittlerweile herrscht jedoch breiter Konsens innerhalb unserer Partei, dass der Verfassungsschutz ein politisches Instrument zur Bekämpfung der Opposition ist und von den etablierten Parteien missbraucht wird. Das darf uns aber nicht davon abhalten, immer wieder selbstkritisch zu reflektieren. Auch wenn uns egal ist, was der politische Gegner oder der Verfassungsschutz sagt, muss man trotzdem zu dem stehen, was die Parteimitglieder und -gremien sagen. Und wenn es da Grenzüberschreitungen geben sollte, dann würde ich im Zweifelsfall auch durchgreifen. Wenn die Jugend eigenständig und selbstbewusst sein will, muss sie sich auch selbst disziplinieren und Verantwortung übernehmen, wenn einmal schwierige Entscheidungen zu treffen sind. Das erwarte ich auch von meinen Mitgliedern. 

Hat man das bei der „Jungen Alternative“ in der Vergangenheit verabsäumt? 

Ich glaube, in der Vergangenheit hat man viel zu wenig kommuniziert. Man hat zu wenig mit den einzelnen Verbänden und Mitgliedern kommuniziert, was die Erwartungshaltung ist. Aber auch die Kommunikation mit den Medien war unzureichend. Wir kennen alle die Mainstreammedien, und wir wissen, dass sie nicht fair sind. Trotzdem sollte man versuchen, seinen Standpunkt darzulegen. Am wichtigsten ist jedoch die Kommunikation mit den Verantwortungsträgern innerhalb der Partei. Es ist jetzt unser Anspruch, das besser zu machen. 

In den Debatten um den Verfassungsschutz geht es häufig um Kontaktschuld. Wer war oder ist Mitglied der Identitären Bewegung? Wer hat Martin Sellner getroffen? Oder es geht um den Begriff der „Remigration“. Das sind die Angriffsflächen, die immer wieder mit dem politischen Vorfeld zusammenhängen. Wie sollte das Verhältnis von Partei und Vorfeld aus Ihrer Sicht aussehen? 

Ich halte es für wichtig, dass man immer im Austausch bleibt. Es muss ein befruchtendes Verhältnis sein. Die AfD und die „Generation Deutschland“ können Dinge aufnehmen, die im Vorfeld angestoßen wurden. Hier kann man intensiver über Themen diskutieren und nachdenken als im Parlamentsbetrieb, wo es immer darauf ankommt, alles auf einen einzigen Hauptsatz zu komprimieren. Dazu ist das Vorfeld nicht gezwungen. Ich bin jedoch ein Freund von klarer Projekthygiene. Wenn also jemand sagt, er sei Vorfeldaktivist, auf ein Gebäude klettert, Bengalos zündet und ein Banner herunterlässt, kann er nicht gleichzeitig Funktionsträger einer Parteijugendorganisation sein. Denn am Ende wird das medial alles vermischt und gerade in der Bundesrepublik steht bei vielen Aktionsformen schnell der Vorwurf des Landfriedensbruchs im Raum. Wenn dann die Meldung kommt, dass gegen ein Mitglied des Jugendvorstandes wegen schweren Landfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt wird, weil es ein Banner gehisst und einen Bengalo gezündet hat, dann ist das kein Eindruck, der an einer Partei haften sollte. 

Wie sieht es mit dem Begriff „Remigration“ aus? Sollte die AfD ihn weiterhin verwenden oder wird er in den Medien bereits zu stark mit „Vertreibungen“ in Verbindung gebracht? 

Ich denke, es geht nicht darum, ob wir diesen Begriff verwenden, sondern darum, ihn klar und unmissverständlich zu definieren. Es bringt wenig, einen Begriff immer wieder ins Feld zu führen, wenn er von verschiedenen Akteuren unterschiedlich definiert und vom politischen Gegner bewusst und böswillig fehlinterpretiert wird. Erst wenn eine solche Klärung erfolgt ist, kann das Wort seine volle Wirkung entfalten und künftig sogar an Schlagkraft gewinnen. Persönlich bin ich bei der Verwendung einzelner Begriffe eher leidenschaftslos. Entscheidend ist für mich, dass wir in dieser zentralen politischen Frage konsequent an unserem Ziel einer grundlegenden Migrationswende festhalten.

Ein medialer Skandal, der wohl tatsächlich keinen guten Eindruck hinterlässt, ist der Vorwurf der Vetternwirtschaft in der AfD. Wie stark schadet das dem Ansehen der Partei? 

Wir sollten das auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen. Denn wenn es bei uns tatsächlich so etwas wie Vetternwirtschaft geben sollte, würde das unserer Glaubwürdigkeit massiv schaden. Schließlich sind wir mit dem Anspruch angetreten, anders zu sein als die anderen. Wenn man als Bürger, Wähler oder Mitglied dann mitbekommt, dass die AfD nicht besser ist als die anderen, kann das ganz schnell dazu führen, dass wir nicht wegen politischer Inhalte in den Umfragen sinken, sondern weil wir an Glaubwürdigkeit verloren haben.

Ich glaube, dass Johann Gudenus und HC Strache das beste Beispiel dafür sind. Die FPÖ ist auch nicht in eine Krise geraten, weil Strache „zu rechts“ gewesen wäre, sondern weil das Gefühl entstand, dass sich jemand den Staat zur Beute macht und bestechlich ist. Deswegen muss man nach innen sehr selbstkritisch sein und Dinge besprechen. Allerdings übertreiben die Medien aktuell. Dass der Vater von Ulrich Siegmund, dem Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Mitarbeiter in einem Bundestagsbüro ist und dort sein Gehalt bekommt, ist doch kein Problem. Wichtig ist, dass die Leute, die für die Partei arbeiten und dafür Geld bekommen, ihre Leistung bringen und es sich nicht um einen Versorgungsposten handelt. Es dürfen keine Abhängigkeitsnetzwerke entstehen. Als Außenstehender ist es für mich aber schwierig zu beurteilen, wie es in den einzelnen Landesverbänden aussieht. 

Weil gerade Österreich und die FPÖ erwähnt wurden: Wir sitzen jetzt in Graz, wo Sie heute einen Vortrag bei der Freiheitlichen Jugend halten werden. Wie ist generell die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen? 

Ja, diese Woche ist bei mir sehr voll. Ich war gestern bei einer Veranstaltung in Brandenburg, bin dann nach Hamburg gefahren und von dort aus nach Wien geflogen, um heute in Graz und morgen in Schleswig-Holstein zu sein. Danach geht es noch nach Niedersachsen, wo der Landesverband der „Generation Deutschland“ gegründet wird. Der Umweg von Brandenburg über Graz ist eine Herausforderung, aber mir war es ein Herzensanliegen, weil ich glaube, dass wir in Europa und gerade auch im deutschsprachigen Raum dieselben Probleme und Herausforderungen haben, voneinander lernen können und auch in unserem gemeinsamen politischen Kampf zusammenstehen müssen, den wir jeweils vor Ort führen. Diese Zusammenarbeit halte ich also für sehr wichtig, weshalb es mich freut, hier in der Steiermark zu sein. Vor einigen Monaten waren Freunde der Freiheitlichen Jugend Tirol in Baden-Württemberg. Sie haben bei uns gesprochen und ich hoffe, dass wir das künftig ausbauen können. 

Zum Schluss noch etwas Persönliches: Sie sind nicht nur Bundesvorsitzender der „Generation Deutschland“, sondern auch Landtagsabgeordneter in Brandenburg. Was hat Sie dazu motiviert, diese Zusatzarbeit in der Parteijugend zu übernehmen? 

Das fragt mich meine Frau tatsächlich auch häufiger (lacht). Ich denke, wir sind uns innerparteilich einig, dass es eine starke, vitale Jugendorganisation braucht. Wenn man dieser Meinung ist, dann muss man in meinen Augen auch seinen Teil dazu beitragen, dass dieses Projekt erfolgreich wird. Manchmal muss man „den Rücken gerade machen“, muss auch mal Gegenwind aushalten – auch innerparteilich. Dann ist es gut, wenn man als Abgeordneter unabhängig ist.

Unser Anspruch ist zwar, dass wir nicht nur Berufspolitiker und Kaderleute in unserer Organisation versammeln, aber wenn man ehrlich ist, kann man professionelle Politik nicht machen, wenn man nicht hauptberuflich in der Politik engagiert ist. Es ist unrealistisch zu glauben, dass ich, wenn ich acht Stunden auf dem Bau oder als Dachdecker arbeiten würde, noch irgendwie unter der Woche nach Graz fahren könnte, um einen Vortrag bei der Freiheitlichen Jugend zu halten. Deshalb glaube ich, dass es bei mir ganz gut passt. Ich habe das aber nur gemacht, weil ich einen breiten Rückhalt gespürt habe: zum einen von der Mutterpartei und zum anderen von den verschiedenen Lagern, Interessensgruppen und Flügeln innerhalb der Jugend. Mein Ergebnis bei der Wahl war daher eine schöne Bestätigung meiner Thesen und meiner Arbeit vor Ort. 

Letzte Frage: Wenn Sie irgendwann auf Ihre Amtszeit zurückblicken, woran möchten Sie gemessen werden? 

Ich hoffe, dass wir nach zwei Jahren die Jugendorganisation nicht wieder auflösen mussten (lacht). Ansonsten: Ich bin jemand, der die Arbeit im Konkreten sehr schätzt – mit den Menschen vor Ort, wo man selbst verwurzelt ist, wo man die Straßen und Häuser kennt. Diesen Anspruch habe ich auch an die Jugendorganisation: Wir sollten überall vor Ort Ansprechpartner haben, die in der Gesellschaft verwurzelt sind und jungen Patrioten, die sich engagieren wollen, einen Anlaufpunkt bieten. Deswegen ist es mein Ziel, in den nächsten Jahren Strukturen bis auf Landkreis- und städtischer Ebene aufzubauen und Gliederungen mit starken Persönlichkeiten zu bilden, die wissen, wofür sie Politik machen. Sie sollen sich nicht in irgendwelchen formellen Debatten innerparteilich verlieren, sondern ihren klaren Auftrag kennen: Zusammen mit der AfD Deutschland als Heimat der Deutschen zu bewahren. 

Vielen Dank für das Gespräch! 

Zur Person:

Jean-Pascal Hohm ist Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ und Landtagsabgeordneter der AfD in Brandenburg. Zuvor engagierte er sich in der Parteijugend „Junge Alternative“ und gilt als Vertreter eines organisatorisch stärker an der Mutterpartei ausgerichteten Jugendkurses.