Es braucht den staatsfinanzierten ÖRR, den zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dieses Mantra predigt die gesamte linke Medienblase seit Jahrzehnten. Fleißig unterstützt von Konservativen und Liberalen, weil die ÖRR-Posten für Gefolgsleute immer noch reizvoll erscheinen. Auch freiheitlichen Regierungsbeteiligungen fehlte Macht, Mehrheit und teilweise auch der Wille zur Radikalreform. Doch die Zeiten sind vorangeschritten und egal, ob ORF, ZDF, ARD, die Genoss:innen dort mit ihren konservativen Kollaborateur:innen sind stehengeblieben.
Noch heute fühlt sich so mancher ÖRR-Gockel, Nachrichtenableser und Skikommentator zumindest im Promirang einer Hollywood-Größe und trägt die Nase höher als ein Münchner Schneefan in Kitzbühel. Doch die Zeiten haben sich geändert. Der Medienkonsum hat sich geändert, die Verfügbarkeit von Medien hat sich geändert, Social Media hat das Spiel und das Spielfeld geändert. Die Staatssender spielen Commodore C64, die Jugend nutzt die PS5 Pro. Was früher ARD, ZDF, ORF als Platzhirsch waren, ist heute YouTube.
Der schwindende Einfluss der Staatsmedien
Der ÖRR lebt noch von den Alten und einigen wenigen Übertragungsrechten. Von Haltungsabgabe und Politikern, die die Bürger teuer für das Verlautbarungsorgan der Einheitsparteien zahlen lassen und dabei die heutige Macht der Sender völlig überschätzen. Allein die Erfolglosigkeit des jahrzehntelangen Stellungskrieges des Haltungsjournalismus gegen freiheitliche Bewegungen beweist den schwindenden Einfluss der ÖRR-Prawdas. Spätestens die völlig diskursfreie Corona-Propagandamaschine hat das letzte Vertrauen in die Staatssender nachhaltig zerstört. Das System zwingt die Bürger, Milliarden in Medienorgeln zu pumpen, die sie mittlerweile großteils ignorieren.
Aber was macht man mit den medialen Systempalästen? Die Einwürfe, diese seien aber auch Bollwerke eigener Kultur und es würden große Teile der Kunstbranche an der Lebensader ÖRR hängen, sind wie manch anderes pro-Argument durchaus richtig. Eine Privatisierung wäre eine weitere Aufgabe nationaler Meinungshoheit, ein Schließen detto. Man kann den ÖRR als nicht zu verkaufende Infrastruktur sehen, wie Bahngleise oder Wasserleitungen. In echten Krisen braucht ein souveräner Staat auch hier Autarkie. Keine leichte Positionierung für einen Rechten, für den der ÖRR grundsätzlich ein rotes Tuch ist.
Redimensionierung: Der Weg zum Grundfunk
Das Schlagwort heißt – neben den frommen Wünschen Entpolitisierung und Äquidistanz – Redimensionierung: ein Grundfunk, der nur genau zu definierende öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen darf. Kein „How I met your Mother“ in Dauerschleife, aber durchaus identitätsbewahrende Sendungen über Land und Leute – ohne Zwangsabgaben, projektbezogen steuerfinanziert. Das heißt zum Beispiel kein Geld für US-Müll, aber durchaus Förderung heimischer Projekte im eigenen Land.
Schluss mit dem teuren ÖRR-Senderwildwuchs, ein Sender mit Kernkompetenz reicht. Alles andere können Private besser und sollen Private machen. Am besten eine völlige Neugründung mit einer Online-Streaming und Produktionszusammenarbeit mit allen heimischen Privatsendern, denn mit den derzeitigen finanziellen und personellen Altlasten, mit den verkrusteten Strukturen, ist jeder glaubwürdige Neustart – auch wirtschaftlich – wohl zum Scheitern verurteilt.
Reform oder Untergang des ÖRR
Österreich könnte mit seinem skandalgeschüttelten ORF im deutschsprachigen Raum zum Modellsender werden. Gerade das Vakuum um die Beurlaubung des ORF-Generaldirektors Weissman, gerade die unfassbaren Intrigen, die im Zuge dieses Skandals gerade öffentlich werden, das inakzeptable Handeln der Führungsspitze des Aufsichtsrates, würden ein historisches Zeitfenster bieten. Leider ist das wohl nur ein Wunsch ans Christkind.
Die Einheitsparteien sind weder in der Lage noch gewillt, auf ihren Einfluss zu verzichten. Sie füttern den Elefanten und merken nicht, dass er einflusstechnisch maximal eine ausgemergelte Antilope ist. Wer den ÖRR langfristig retten will – und manches spricht wirklich dafür – muss ihn völlig neu aufstellen. Wenn das nicht passiert, wird der ÖRR, im Glauben unsinkbar zu sein, in den neuen Medienzeiten untergehen wie die Titanic. Der Eisberg ist da, nur eine kleine Fregatte kann ihn umfahren, das große Schlachtschiff sinkt unvermeidbar.
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