Der Inspekteur des Heeres Alfons Mais hat sich anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine drastisch zum Zustand der deutschen Bundeswehr geäußert: Die Bundeswehr stehe „mehr oder weniger blank da“, kritisiert er in einem Beitrag auf der Plattform „Linkedin“. Die TAGESSTIMME dokumentiert die gesamte Aussage im Wortlaut:
„Österreichs uneingeschränkte Solidarität gilt der Ukraine“, betont Bundeskanzler Nehammer.
Vor mehreren Stunden hat die russische Militäroffensive in der Ukraine begonnen.
Geht es nach dem FPÖ-Abgeordneten Erwin Angerer, soll die Impflotterie-Milliarde für Kinderbetreuung umgewidmet werden.
Aktuell vergeht kein Tag ohne neue Eskalationsnachrichten aus der Ukraine. Für die militärisch verletzlichen und energiepolitisch abhängigen mitteleuropäischen Staaten könnte das zum Problem werden. Doch was wären die notwendigen Lehren aus der gegenwärtigen Situation? Die TAGESSTIMME sprach exklusiv mit dem EU-Abgeordneten und handelspolitischen Koordinator der ID-Fraktion im EU-Parlament, Markus Buchheit (AfD).
Russland ist zur Suche nach „diplomatischen Lösungen bereit“, erklärte Staatschef Wladimir Putin in einer Video-Ansprache. Gleichzeitig betonte er aber auch, die Interessen seines Landes seien „nicht verhandelbar“.
Die AfD-Fraktion im Bundestag will keine Sanktionen gegen Russland. Stattdessen sprach sich AfD-Bundessprecher Chrupalla für eine Volksabstimmung in den Gebieten Luhansk und Donezk aus.
Nachdem Russland die Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt hat, kündigen nicht nur die USA, sondern auch die EU Sanktionen an.
Der grüne EU-Sprecher Michel Reimon fordert die sofortige und endgültige Absage des Pipeline-Projekts Nord Stream 2.
Österreich solle sich im Ukraine-Konflikt als Vermittler anbieten und einen „gleichwertigen Abstand zwischen Washington und Moskau leben“, fordert FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch.
