Das ist Putins Teilmobilmachung im Wortlaut
Am Mittwoch hat Russland die Teilmobilmachung der Streitkräfte angekündigt. Die TAGESSTIMME dokumentiert den auf der Website des Kremls veröffentlichten Erlass von Präsident Wladimir Putin im Wortlaut:
Am Mittwoch hat Russland die Teilmobilmachung der Streitkräfte angekündigt. Die TAGESSTIMME dokumentiert den auf der Website des Kremls veröffentlichten Erlass von Präsident Wladimir Putin im Wortlaut:
Laut Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen schrittweise 300.000 Reservisten eingezogen werden.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine kommen mit sehr unterschiedlichen Erwartungen in die Bundesrepublik. Das führt zu manchem Missverständnis, wie ein Fall aus Weimar zeigt.
Hamburg nahm in den letzten Monaten zehntausende Asylwerber auf. Nun stellen auch die hohen Energiekosten für die Asylunterkünfte die Stadt vor große Probleme.
Die Energiekrise erhöht die Lebenserhaltungskosten in bisher ungeahnten Ausmaßen. Eine Berliner Rentnerin fürchtet nun um ihr gesamtes Erspartes.
Eine Parteikoalition aus SPÖ, ÖVP, NEOS, Grünen und KPÖ wollte ein „Identitären-Zentrum“ in Wien schließen lassen. Doch das Innenministerium sieht keine rechtliche Grundlage dafür.
Am vergangenen Wochenende wurden 500 Migranten an die italienische Küste gebracht. Ein weiteres Schiff mit über 400 Personen wartet auf Anlegeerlaubnis. Alle drei NGO-Schiffe segeln unter deutscher Flagge.
Die freiheitliche EU-Sprecherin Petra Steger sieht die Aufgabe des Einstimmigkeitsprinzips in der EU als Gefahr für die Demokratie in Österreich und ganz Europa, wie sie im Interview mit der TAGESSTIMME betont.
Die anhaltende Skandalwelle beim ÖRR hat Konsequenzen, zumindest innerhalb der Bevölkerung. Vetternwirtschaft, Bereicherung der Führungspositionen und unsaubere journalistische Arbeit führen zu einer nie dagewesenen Ablehnung des Rundfunks.
Robert Habeck galt als Politiker neuen Typs. Locker, ehrlich, vertrauenswürdig, so sollte der grüne Wirtschaftsminister auftreten und darüber hinaus kompetent sein. Nun wackelt das Ansehen auch im eigenen Ministerium.