Nach der „Mission Alpes“ vor drei Jahren, für die Frankreichs Identitäre erst im Dezember vor Gericht freigesprochen wurden, startet nun eine neue Aktion, um Europas Grenzen zu schützen: „Defend Europe: Mission Pyrénées“.
Gestern jährte sich die Gründung des Deutschen Reiches, und damit auch die des heutigen deutschen Nationalstaates zum 150. Mal. Während das Kanzleramt anlässlich dieses bedeutenden Jubiläums schweigt und die Massenmedien das Ereignis allzu gerne aufgreifen, um ihren bekannten Fragen rund um den „aktuellen Rechtsextremismus“ nachzugehen, sieht Björn Höcke genau in jenem Umgang mit der Reichsgründung den aktuellen Gemütszustand der Deutschen Nation.
Für den bayrischen Ministerpräsidenten sind „Corona-kritische“ Gruppierungen sektenähnlich. Er sieht hier sogar eine Terrorismusgefahr. Wolfgang Kubicki (FDP) und Jörg Meuthen (AfD) finden indes klare Worte zu Söders jüngsten Äußerungen.
Ein Zahnarzt aus Oberbayern versucht, seine Angestellten zum Impfen gegen Corona zu zwingen, indem er mit Entzug des Gehaltes droht. Auch Termine im Impfzentrum arrangierte er eigenmächtig. Laut Arbeitsrechtler verletzt er damit die Grundrechte seiner Mitarbeiter.
Das Eröffnungsgebet des 117. US-Kongresses endete am Sonntag in Washington mit den Worten „amen and a-woman“ und zog damit eine Welle von Kritik und Spott nach sich.
Frankreichs Regierung steht momentan medial in der Kritik, die Impfungen gegen Corona zu schleppend voranzutreiben. Gleichzeitig spricht sich über die Hälfte der französischen Bevölkerung in einer aktuellen Umfrage gegen eine Impfung aus.
Nach Einschätzungen des Deutschen Bundeswehrverbandes ist maximal die Hälfte aller Waffensysteme der Bundeswehr einsatzbereit. Die neuesten Berechnungen des Verteidigungsministeriums hierzu seien „abstrus“.
Im Zuge der am Sonntag gestarteten Corona-Impfkampagne stehen die Mitglieder der Bundesregierung in der geplanten Reihenfolge sehr weit hinten. Unter dem Motto „Ärmel hoch“ beginnt zum Start der Impfungen nun eine Werbekampagne.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der Öffentlich-Rechtlichen, die Erhöhung der Rundfunkgebühren zum Jahreswechsel einstweilig anzuordnen, abgelehnt. Nun muss die Entscheidung in der Hauptsache abgewartet werden.
Die Stadt hat das Zünden von Feuerwerk an öffentlichen Orten verboten hat. Nun veröffentlichte sie eine Idee, wie die Kölner den Jahreswechsel trotzdem feiern könnten. – „Bunt und kreativ“ soll es sein.
