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renate künast

Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig
ANALYSE
von Monika Šimić

Gutachten: Nach diesen bizarren „Beweisen“ halten Juristen die AfD für verfassungswidrig

Für viele Beobachter dürften die Äußerungen von AfD-Politikern in einem neuen Gutachten, das einem möglichen Verbotsverfahren gegen die AfD Erfolgsaussichten bescheinigt, harmlos klingen. Nicht so für 17 Verfassungsrechtler und Professoren.

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?
ANALYSE
von Bruno Wolters

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?

17 Verfassungsrechtler begründen in einem „Rechtsgutachten“ ein Verbot der AfD. An der Neutralität mancher Juristen sind jedoch Zweifel angebracht.

Geheimes Treffen, offene Zweifel: Verfassungsrechtler Möllers sieht AfD-Verbot skeptisch
Politik
17.11.2024

Geheimes Treffen, offene Zweifel: Verfassungsrechtler Möllers sieht AfD-Verbot skeptisch

Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers äußert Zweifel an einem Verbotsverfahren gegen die AfD: Ohne ausreichende Datenlage und angesichts der Risiken halte er ein solches Verfahren für schwer durchführbar, erklärte er kürzlich in einer Videokonferenz, wie FREILICH aufdeckte.

Exklusiv: Undercover unter Grünen – Das Protokoll zur grünen Geheimkonferenz
Politik
15.11.2024

Exklusiv: Undercover unter Grünen – Das Protokoll zur grünen Geheimkonferenz

Am Dienstag, den 12. November, trafen sich Spitzenpolitiker der Grünen und der SPD in einer Videokonferenz, um über das AfD-Verbotsverfahren und den entsprechenden Antrag der Grünen zu beraten. FREILICH war undercover dabei und veröffentlicht nun das Protokoll zum Treffen.

Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken
Politik
14.11.2024

Undercover unter Grünen: Wie die Grünen tatsächlich über ein AfD-Verbotsverfahren denken

Von dieser Zoom-Konferenz sollte wohl niemand erfahren: Doch FREILICH war live dabei, als am Dienstagabend hochrangige Politiker das Verbot der AfD planten.

Grünen-Politikerin Künast wettert gegen DB und erntet selbst Shitstorm
Politik
7.10.2024

Grünen-Politikerin Künast wettert gegen DB und erntet selbst Shitstorm

Die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast kritisierte die Deutsche Bahn in einem Beitrag auf X für die Öffnungszeiten des Berliner Reisezentrums, doch der Schuss ging nach hinten los: Die Politikerin wurde selbst zur Zielscheibe.

Grüne: Schwulenfeindlichkeit soll künftig Volksverhetzung sein
Politik
26.2.2021

Grüne: Schwulenfeindlichkeit soll künftig Volksverhetzung sein

Die grüne Bundestagsfraktion will im Kampf gegen angebliche Homo- und Transfeindlichkeit voll auf das Strafrecht setzen. Zu diesem Zweck wollen sie den Tatbestand der Volksverhetzung (§130 StGB) empfindlich ausweiten.
Nach Skandal-Kolumne: Seehofer will taz-Journalistin anzeigen
Politik
22.6.2020

Nach Skandal-Kolumne: Seehofer will taz-Journalistin anzeigen

Der umstrittene Kommentar über Polizisten hat für Hengameh Yaghoobifarah nun wohl auch juristische Konsequenzen. Kein geringerer als Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will Anzeige gegen sie erstatten.
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