Freilich #36: Ausgebremst!

paternalismus

Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen
MEINUNG
von Bruno Wolters

Fall Norbert Bolz – Warum die Paragrafen § 86a und § 130 gestrichen werden müssen

Die strafrechtliche Einschränkung der Meinungsfreiheit ist kein Ausrutscher des Rechtsstaats, sondern Ausdruck seiner inneren Logik. Bruno Wolters legt dar, wie die „wehrhafte Demokratie“ zu einer dauerhaften Disziplinierungsmaschine wurde.

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