Bäumler (CDU) fordert Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der „Werteunion“
Auch weiterhin sorgt die Ministerpräsidentenwahl Thüringens für innerparteiliche Streitigkeiten in der Union.
Auch weiterhin sorgt die Ministerpräsidentenwahl Thüringens für innerparteiliche Streitigkeiten in der Union.
Auf innerparteiliche Kritik vonseiten der WerteUnion stößt die Entscheidung von Unionspolitikern, neben Antifa-Fahnen bei einer Demonstration gegen den AfD-Neujahrsempfang mitzulaufen.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, dem Kritiker immer wieder unterstellen, mit der AfD zu kokettieren, erklärte nun, dass er die patriotische Partei als „politischen Gegner“ sieht.
Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, sieht die Diskursverweigerung vieler Linker als problematisch.
Im Bezug auf die Tätigkeiten selbsterklärter Hilfsorganisationen im Mittelmeer äußerte der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen mit deutlichen, kritischen Worten.
Anlass für den Vorstoß des eigentlich konservativen CDU-Parteiflügels, dem normalerweise auch Max Otte angehört, sind dessen Äußerungen im Nachlauf des Bekanntwerdens des Attentats auf Walter Lübcke.
Eine CDU ohne Merkel. Das möchte die Mitgliederinitiative Werteunion am kommenden CDU-Bundesparteitag erreichen.