wagenknecht: Artikel und Hintergründe

Die geplante #unteilbar-Demonstration erfährt sehr viel Unterstützung aus Politik und Gesellschaft, aber auch Kritik seitens Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht.

Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Teilnahme am Staatsbankett will der türkische Präsident Erdogan noch eine Rede bei der Eröffnung der Großmoschee in Köln halten.

Für ihre neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat Sahra Wagenknecht (Die Linke) bereits erste Unterstützer aus Politik, Wissenschaft und Kultur gefunden. Offiziell losgehen soll es am 4. September.

Die Mehrheit der Delegierten der Linkspartei sprach sich am Parteitag für offene Grenzen für Flüchtlinge aus.

Sahra Wagenknecht warnt vor Arbeitsmigration in den Niedriglohnsektor. Der Staat müsse die Menschen vor „Dumpingkonkurrenz“ schützen.

Groß ist sie Aufregung seit US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen (Die Tagesstimme berichtete). Die deutsche Linkspartei fordert nun die Beibehaltung des Abkommens und warnt vor einer „Eskalation“ des Konflikts.

Nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien heute Nacht einen Raketenangriff auf Damaskus gestartet haben, stellt sich die deutsche Bundeskanzlerin auf die Seite der US-Koalition. Der Angriff gegen Syrien sei „erforderlich und angemessen“ gewesen.

Heute treffen sich die EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bereits vor dem EU-Treffen sprach sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gegen weitere Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus. Erdogan bekräftigte hingegen die EU-Pläne der Türkei.

Nach Ansicht der Fraktionschefin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, macht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen der Rüstungsexporte an die Türkei „mitschuldig an furchtbaren Verbrechen“.

Es soll eine Antwort auf die anhaltende Krise der deutschen Sozialdemokratie sein: Mehrere Politiker in und außerhalb der SPD haben zur Gründung einer neuer linken Plattform aufgerufen. Das Projekt mit dem Namen „Progressive Soziale Plattform“ ist vor allem eine Reaktion auf die Bildung einer Großen Koalition (GroKo), die in der SPD einige Kontroversen erzeugte.