Politik
Ex-Sozialminister Rudolf Hundstorfer plötzlich verstorben
Am Dienstagmorgen erschütterte die Nachricht vom unerwarteten Ablebens des roten Urgesteins Rudolf Hundstorfer die politische Landschaft in Österreich.
Am Dienstagmorgen erschütterte die Nachricht vom unerwarteten Ablebens des roten Urgesteins Rudolf Hundstorfer die politische Landschaft in Österreich.
Nachdem die SPÖ Langenzersdorf gleich in mehreren Beiträgen eine „False Flag“-Aktion aus dem patriotischen Spektrum vermutete, verhängt die SPÖ Niederösterreich nun wohl ein vorläufiges Funktionsverbot für den Verantwortlichen.
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
Zwar verstehe man in diesem Zusammenhang die Sorgen der Landwirte. „Letztendlich muss aber die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen“, so Norbert Hofer.
Keine Personalrochaden brachten die Sitzungen von Parteipräsidium und -vorstand bei den Sozialdemokraten. Spitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl wird Parteichefin Pamela Rendi-Wagner.
Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) will nun ein „freies Spiel der Kräfte“ im Linzer Gemeinderat und fordert generelle Neuwahlen in Oberösterreich.
Die Entscheidung über das Kopftuchverbot wurde bereits zweimal vertagt. Morgen wollen die Regierungsparteien die Einführung des Verbots beschließen.
Mit der Spitzenkandidatin für die EU-Wahl, Claudia Gamon, und Gerald Loacker, positionierten sich gleich zwei prominente Vertreter der NEOS für eine Abschaffung des Staatsfeiertags am 1. Mai.
Beim traditionellen SPÖ-Maiaufmarsch klafften die Angaben über Besucherzahlen zwischen Veranstalter und behördlichen Einschätzungen disproportional auseinander.
Der Landesgeschäftsführer der SPÖ Kärnten, Andreas Sucher, will sich damit ein Bild über die Situation und Vernetzung der Identitären im Bundesland machen.