Politik
Wien: NEOS halten an Forderung nach Aufnahme von Moria-Kindern fest
Die Aufnahme von 100 Kindern wäre „geradezu lächerlich“ und bei der Aufnahme sei „viel Luft nach oben“.
Die Aufnahme von 100 Kindern wäre „geradezu lächerlich“ und bei der Aufnahme sei „viel Luft nach oben“.
SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch will „100 Kinder“ aus dem Lager Moria nach Graz holen. Für FPÖ-Klubobmann Armin Sippel wären das aber „völlig falsche Signale“.
Der 12. September 1683 sei für Österreich ein wichtiges Datum. Das Gedenken daran würde sie wieder machen und auch die Teilnahme daran im vergangenen Herbst bedauert sie nun nicht mehr.
Die beiden FPÖ- und SPÖ-Politiker fordern eine parteiübergreifende Allianz zur Rettung des Bundesheeres.
Angesichts der Bundesheer-Reformpläne erhöht die Opposition den Druck auf die Verteidigungsministerin. FPÖ und SPÖ werfen ihr fehlendes Fachwissen vor.
Der österreichische Nationalrat bekennt sich einstimmig zur deutschsprachigen altösterreichischen Minderheit in Slowenien.
Innenminister Nehammer (ÖVP) bezog heute Stellung zu den Krawallen in Wien-Favoriten. Eine Sonderkommission soll die Hintermänner der Gewalt ausforschen.
Unter strengen Hygienevorschriften fand heute die erste Wahl seit der Corona-Pandemie statt. Insgesamt 804.095 Steirer waren wahlberechtigt.
Für SPÖ, FPÖ und Neos ist Wolfgang Sobotka als Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses nicht mehr tragbar. „Wir sehen keine Möglichkeit, dass er irgendwie Vorsitzender bleibt“, betonte der blaue Fraktionschef Christian Hafenecker gegenüber der Tagesstimme.
Die Instrumentalisierung des fürchterlichen Amoklaufs von Hanau will auch eine Woche später nicht aufhören. Für die innenpolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, ist es sogar ein Anlass, wieder einmal gegen patriotische Medien vom Stapel zu lassen. Kommentar von Julian Schernthaner. Ja, sie hat es wieder getan. Weil irgendein Verrückter in einem anderen Land zur Waffe greift und Personen mit Migrationshintergrund erschießt, wird das ganze patriotische Lager in Geiselhaft genommen. Im Fall von Sabine Schatz heißt das, sie widmet sich wieder einmal ihrem Intimfeind: der patriotischen Publizistik. Diesmal zielt sie insbesondere auf die beiden oberösterreichischen Medien Info-DIREKT und Wochenblick ab. Das ganze ist ein durchschaubares Manöver, die Gegenöffentlichkeit mit absurden Anschuldigungen aus der Geltung zu bringen.