Kurz betont: Keine Garantie für Lockdown-Ende ab 8. Februar
Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz hält auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner es für unseriös, ein Datum für das Ende des Lockdowns zu nennen.
Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz hält auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner es für unseriös, ein Datum für das Ende des Lockdowns zu nennen.
Bis morgen, 12 Uhr ist es möglich, auf der Parlamentswebsite eine Stellungnahme zur Verordnung abzugeben.
Da ist ihr aber – wie wir in Österreich sagen – das Geimpfte aufgegangen. Die schwarz-türkise Gouvernante tut, was sie oft tut: sie beschimpft jemanden. Das tut sie immer wieder einmal.
Der FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl befürchtet damit eine „Impfpflicht durch die Hintertür“.
Damit will der steirische Landeshauptmann Privatpartys auflösen können. Kritik kommt von FPÖ, SPÖ und NEOS.
Die Verschärfungen könnten bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.
Die FPÖ spricht sich gegen eine Veranstaltung der „Austria Linz Islamischen Föderation“ im Neuen Rathaus aus. „Wieder einmal tritt deutlich zu Tage, wie die SPÖ um die Wählerstimmen islamistischer Zuwanderer wirbt“, kritisiert der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein.
Die Aufnahme von 100 Kindern wäre „geradezu lächerlich“ und bei der Aufnahme sei „viel Luft nach oben“.
SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch will „100 Kinder“ aus dem Lager Moria nach Graz holen. Für FPÖ-Klubobmann Armin Sippel wären das aber „völlig falsche Signale“.
Der 12. September 1683 sei für Österreich ein wichtiges Datum. Das Gedenken daran würde sie wieder machen und auch die Teilnahme daran im vergangenen Herbst bedauert sie nun nicht mehr.