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FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ortet nach der „ziemlich dürftigen“ Anfragenbeantwortung von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler „Vertuschung“.

Die geopolitische Lage veranlasst westeuropäische Politiker, sich neue Reservoirs für ihren Gasbedarf zu schaffen. Umso drängender gilt dies für Österreich, das bislang etwa 80% seines Gases aus Russland bezog. Die umstrittenen Dienstreisen führen die Vertreter der türkis-grünen Regierung vornehmlich in den arabischen Raum. Die Reisemodalitäten der grünen Infrastrukturministerin Leonore Gewessler werden dabei nun zum Politikum.

Die Zahl der IS-Rückkehrer nach Österreich ist weiter gestiegen. Laut Innenministerium befinden sich 126 der 336 offiziell bekannten „Foreign Terrorist Fighter“ in Österreich.

Seitdem die Leiche eines 13-jährigen Mädchens vor über einer Woche in Wien aufgefunden wurde, sind drei Tatverdächtige aus Afghanistan in Haft. In der Politik herrscht seither eine hitzige Debatte über Asyl und Abschiebungen.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz war mit einer freiheitlichen Abordnung zu Besuch bei Viktor Orbáns Regierungspartei Fidesz (TAGESSTIMME berichtete). Im TAGESSTIMME-Interview erzählt er vom Treffen mit Ungarns Familienministerin Katalin Novák. Dabei lobt er besonders die ungarische Familienpolitik und will mit der Fidesz an einer „europäischen Renaissance“ arbeiten.

Bei einem Treffen in Budapest sprachen Vertreter von Fidesz und FPÖ über die ungarische Familienpolitik.

UPDATE: FPÖ meldet am 31. Jänner 2021 um 14:35 Uhr eine Demonstration zum Thema „Demokratie, Freiheit, Grundrechte“ an.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich nicht mehr von anderen rechten Gruppen wie den Identitären distanzieren.

Eine asylkritische Rede von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wurde wegen des Vorwurfes angeblicher „Hassrede“ auf Facebook gesperrt.

Der österreichische Bundespräsident Van der Bellen entschuldigte sich für seinen „Fehler“. Kritik kommt von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz.