Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Teilnahme am Staatsbankett will der türkische Präsident Erdogan noch eine Rede bei der Eröffnung der Großmoschee in Köln halten.
Die Gedichtbeiträge einer 14-Jährigen, sorgten bei einer Veranstaltung in Speyer für Applaus – und einen Eklat um die Preisvergabe.
Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef unlängst die Möglichkeit einer Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) ab 2019 für möglich hielt, erteilt Bundeskanzlerin Angela Merkel etwaigen Ansinnen in diese Richtung nun eine klare Absage.
Die Alternative für Deutschland (AfD) steht wegen ihrer Erfolge unter Beschuss der Regierungsparteien, die eine mächtige Waffe im Kampf gegen die Störer ausgepackt haben: den Verfassungsschutz. Kaum ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz überhaupt in Erwägung gezogen, werden die Furchtsamen in der Partei nervös und wollen mit überschießenden Maßnahmen auf Nummer sicher gehen. Aber auch die Liberalen wollen den Schlag des Gegners nutzen, um den konservativen Parteiflügel loszuwerden. Doch beides wäre ein fataler Fehler, der zum Kalkül der Beobachtung gehört und dem AfD-Chef Alexander Gauland bravourös Einhalt gebietet.
Der bisherige Präsident des Bundesverfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen, muss gehen – und wird stattdessen Staatssekretär im Innenministerium.
Nun schwindet auch in der Union allmählich die Unterstützung für den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte diesen offenbar ehestmöglich aus seinem Amt entlassen.
Für Sahra Wagenknecht ist die Regierung unter Kanzlerin Merkel für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich. Mit ihrer neuen „Aufstehen“-Bewegung will die Linken-Politikerin AfD-Wähler erreichen und die Straße von den Rechten „zurückerobern“.
Im Bundestag fand am Mittwoch ein Schlagabtausch rund um die Debatte über vermeintliche Hetzjagden auf Migranten in Chemnitz statt. Dabei kam es gleich mehrfach zu einem Eklat, für besondere Aufregung sorgte ein Sager von Martin Schulz (SPD).
In dem aktuell vorliegenden Bericht verteidigt Hans-Georg Maaßen (BfV) seine verganene Woche getätigten Äußerungen über die angeblichen Hetzjagden in Chemnitz.
Der Umgang der etablierten Medien und Politiker mit den Todesfällen in Chemnitz und Köthen legt nahe, dass ihnen der gesunde Hausverstand längst abhandengekommen ist.
