Ein Gesetzentwurf zur Einführung eines Islamunterrichts an bayrischen Schulen hat den Landtag passiert. Gegenstimmen kamen von AfD und Grünen. Während die einen das Gesetz für verfassungswidrig halten, geht es den anderen nicht weit genug.
In der Wochenrubrik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal des Volkes Stimme:
Die Regierung will jetzt endgültig die Symbole der Identitären verbieten – parallel zu dschihadistischen Abzeichen. Ein gefährlicher Präzedenzfall, weil die Abzeichen legaler Organisationen unter Verbot gestellt werden sollen. Kritische Meinungen zur türkis-grünen Attacke auf die Meinungsfreiheit in Österreich kamen bisher fast nur von links.
Leider ist es so: Ich bin dieser Tage sehr zornig: Als Demokrat bin ich zornig, weil ich es nicht und nicht begreifen kann, dass Ungarn als böse und menschenrechtsfeindlich und rechtsstaatswidrig denunziert wird.
Über 40.000 Unterschriften konnte das Volksbegehren „Rücktritt Bundesregierung“ bisher sammeln.
Geht es nach dem steirischen Landeshauptmann Schützenhöfer, soll die Corona-Impfung Pflichtvoraussetzung für die Aufnahme in den Landesdienst sein. Wer sich nicht impfen lasse, würde sich „schäbig“ verhalten.
Vor wenigen Wochen sorgten ehemalige Generäle für große Aufregung in Frankreich. In einem offenen Brief (HIER lesen) warnten sie vor dem wachsenden Islamismus und einem drohenden Bürgerkrieg. Die politische Rechte solidarisierte sich mit den Ex-Militärs, die Linke warf ihnen einen angeblichen Aufruf zum Militärputsch vor. Die TAGESSTIMME sprach darüber mit dem ehemaligen General der Luftwaffe (2S) Antoine Martinez in Paris.
Es merken immer noch erschreckend wenige Bürger, wie sie durch Politik in den letzten zehn Jahren veräppelt und ausgeraubt werden. Corona ist hier nur der neueste Coup, nach „Klimarettung“, „Energiewende“, „Eurorettung“ und „Flüchtlings“-Politik und all den selbst geschaffenen Krisen. Aber Corona besticht durch ein neues Ausmaß und eine ungesehene Dreistheit an Betrug, Absurdität und Irreführung: Hand in Hand durch Regierung und die großen Medienhäuser.
In Frankreich sorgt ein offener Brief mehrerer Ex-Generäle für hitzige Debatten (HIER vollständig nachlesen). Die Offiziere warnten darin vor einer Desintegration der Gesellschaft, dem wachsenden Islamismus und einem drohenden Bürgerkrieg. Den Initiatoren und Unterzeichnern drohen nun allerdings Konsequenzen, wie Generalstabschef François Lecointre ankündigte. Die Ex-Generäle sollen aus dem Militär ausgeschlossen werden, die aktiven Soldaten müssten sich vor einem Militärtribunal verantworten. Nach den angedrohten Strafen nahm General a.D. Christian Piquemal erneut Stellung in einem offenen Brief. Weil der ehemalige Kommandant der Fremdenlegion 2016 die untersagte Pegida-Demonstration in Calais organisiert haben soll, wurde er nach der Veranstaltung verhaftet, anschließend vor Gericht jedoch freigesprochen.
Es ist etwas faul im Staate Lockdown – das dachten sich wohl auch zahlreiche Schauspieler, als sie sich zur Teilnahme an der Kampagne #allesdichtmachen entschieden. Gut 50 Mimen brachten den Mut auf, ihr Gesicht zu zeigen, den Mächtigen und ihren Bütteln mit beißender Satire den Spiegel vorzuhalten. Die Kritik traf ins Mark und suggerierte: Das System hat fertig. Doch ist nicht alles Gold, das glänzt – denn eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
