Am Montag geriet ein Urteil aus Hamburg an die Öffentlichkeit, das ebenso befremdlich wie alarmierend ist. Mit einiger Gehirnakrobatik gelang es den Richtern dabei, aus einem leicht recherchierbaren Fakt trotz satirischer Darbietung eine ‚Diskriminierung‘ zu basteln.
Der deutsche Kulturbetrieb ist linkes Hoheitsgebiet, das auf eine noch weit rabiatere Weise verteidigt wird, als dies in Österreich der Fall ist. Was sich allerdings derzeit in der sächsischen Kleinstadt Radebeul, dem sogenannten „Nizza Dresdens“, bekannt durch seine lieblichen Weinberge, seine Villen und das Karl-May-Museum, abspielt, ist selbst für bundesdeutsche Verhältnisse extrem.
Vor zwei Tagen kam der AfD-Bundesvorstand in einer knappen und umstrittenen Entscheidung zum Entschluss, den Brandenburger Parteichef Andreas Kalbitz auszuschließen. Ganz nachvollziehbar ist das nicht.
Die türkis-grüne Regierung hat also angekündigt, dass man künftig mehr auf regionale wirtschaftliche Wertschöpfung setzen will. Insbesondere kann man sich steuerliche Vorteile vorstellen. Hört sich ja ganz gut an…
Nein, ich schreibe nicht über den 8. Mai, über den Tag heute vor 75 Jahren, an dem die deutsche Wehrmacht kapitulierte. Das tun heute alle, völlig zu Recht natürlich, denn der 8. Mai wird immer ein einschneidendes Datum der europäischen Geschichte bleiben. Die Aufgabe dieser Kolumne ist es aber, aus dem Alltag, aus der politischen und geistigen Gegenwart des großen Nachbarn zu berichten.
Gestern nahm mit Johannes Kahrs (SPD) einer der schärfsten Kritiker des patriotischen Lagers den parlamentarischen Hut. Offiziell wegen der Enttäuschung über die Nichtberücksichtigung für das Amt des Wehrbeauftragten.
Eigentlich wäre es die Aufgabe eines sogenannten deutschen Verfassungsschutzes, das Grundgesetz gegen seine tatsächlichen Feinde zu schützen. Stattdessen missbraucht man das ganze Konstrukt, um die Opposition schrittweise zu kriminalisieren.
Um in Zeiten der Coronakrise weiterhin eine Daseinsberechtigung zu genießen, greifen sogenannte ‚Rechtsextremismusexperten‘ tief in die Trickkiste. Einen besonders dreisten Fall lieferte einmal mehr die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung.
Bettina Gruber widmet sich im ersten Beitrag ihrer neuen Tagesstimme-Kolumne „Über den Zaun“ dem nationalen Selbsthass der deutschen Nachbarn.
Überall in Europa – und auch in Österreich – gibt es derzeit Beschränkungen der Bewegungsfreiheit, um das Coronavirus einzudämmen. Gleichzeitig chauffiert die Politik jetzt Migranten quer durchs Land, und manche fordern überhaupt den Import unzähliger Asylwerber.
