Gesellschaft
Grazer Schutzzonen: Polizei und FPÖ ziehen positive Bilanz
Innerhalb eines Monats wurden 170 Betretungsverbote ausgesprochen, von denen 36 Prozent auf Afghanen entfielen.
Innerhalb eines Monats wurden 170 Betretungsverbote ausgesprochen, von denen 36 Prozent auf Afghanen entfielen.
Auch ein Verbot der Identitären Bewegung würde seiner Ansicht nach nicht viel bringen.
Weil sich Mario Eustacchio mit den Aktivisten der Identitären Bewegung solidarisch gezeigt hat, bereiten die Grazer Grünen einen Misstrauensantrag gegen den FPÖ-Politiker vor.
Bei einer Pressekonferenz in Graz zeigte sich der freiheitliche Stadtchef Mario Eustacchio solidarisch mit den Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ).
Bei der Pressekonferenz vor dem heutigen FPÖ-Parteitag in der steirischen Landeshauptstadt sprach sich Herbert Kickl für ein restriktives Vorgehen gegen Islamisten aus.
Die FPÖ Graz kündigt „zahlreiche Erneuerungen“ für ihren Stadtparteitag an. Auch Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird anwesend sein und eine Rede halten.
Als Schutzobjekte wurden der Grazer Volksgartenpark und der Metahofpark bestimmt. Die schwarz-blaue Koalition begrüßt die Errichtung dieser Schutzzonen.
Gleich zwei ‚Nazi-Debatten‘ beschäftigen die österreichische Öffentlichkeit momentan. Die eine dreht sich um historisch belastete Straßennamen in Graz – die andere rund um die Verwendung böser Wörter wie ‚Freiheit‘ oder ‚Heimatsöhne‘ in Liedern eines patriotischen Musikers mit Kinderstube an der Mur.
Nach einer mehrjährigen Prüfung aller Grazer Straßen- und Platznamen durch eine Historikerkommission will die schwarz-blaue Stadtregierung ein Maßnahmenpaket umsetzen, das Zusatztafeln und Aufklärung vorsieht.
Nachdem im Juli 2018 alle 17 Angeklagten in den Hauptanklagepunkten freigesprochen wurden, kündigte die Staatsanwaltschaft damals volle Berufung gegen das Urteil an.