Artikel zum Schlagwort

Bereits seit dem Jahr 2010 gibt es Pläne für eine türkische Moschee in der Grazer Lazarettgasse. Jetzt soll die Moschee tatsächlich Wirklichkeit werden.

Die FPÖ Graz warnt vor einer türkis-grünen Koalition nach der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag: „Wer ÖVP wählt, wird die Grünen bekommen!“

Noch knapp zwei Wochen bis zur Gemeinderatswahl in Graz: FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio gab heute den Startschuss für die zweite Plakatwelle.

Medial groß berichtet wird über eine Erkenntnis der „Dokustelle politischer Islam“ (DIP), wonach der „Verein Liga Kultur“ im Vorfeld der radikalen Muslimbrüder agieren soll – dieser dementiert. Die neue Enthüllung wirft allerdings auch Fragen auf, denn bislang hatte diesen Verein bei den offiziellen Stellen niemand so wirklich auf dem Schirm.

Die Hauptstadt der grünen Steiermark hat viele Jahre eine blaue Handschrift getragen – zumindest einige Bereiche davon. Der Freiheitliche Peter Weinmeister (geb. 1. Juli 1946) blickt nach einem Dreivierteljahrhundert auf jene Zeit zurück, in der die Politik sein Leben in Graz begleitet hat und erzählt im Interview, wie ein vermeintlich „grünes“ Ressort von einem „Blauen“ geführt wurde.

Das Oberlandesgericht Graz hat neun Beschwerden recht gegeben.

FPÖ-Klubobmann Armin Sippel kritisiert, dass die Einsetzung des Menschenrechtsbeirats zu einer Verengung des Meinungskorridors geführt habe. Statt des Beirats fordern die Freiheitlichen einen Grundrechte-Ausschuss im Gemeinderat.

Drei der bisherigen Gemeinderäte werden nicht mehr antreten. Neu auf der Liste ist unter anderem FPÖ-Bezirksrat Michael Winter.

Die Gemeinderatswahl in Graz findet nicht erst 2022, sondern bereits diesen Herbst statt.

Die FPÖ zeigte sich über die am Montag präsentierte Regelung entsetzt und kündigte an, die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Regelung prüfen zu wollen.