Politik
Corona, Umwelt & Afghanen: FPÖ Graz stellt zweite Plakatwelle vor
Noch knapp zwei Wochen bis zur Gemeinderatswahl in Graz: FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio gab heute den Startschuss für die zweite Plakatwelle.
Noch knapp zwei Wochen bis zur Gemeinderatswahl in Graz: FPÖ-Spitzenkandidat Mario Eustacchio gab heute den Startschuss für die zweite Plakatwelle.
Medial groß berichtet wird über eine Erkenntnis der „Dokustelle politischer Islam“ (DIP), wonach der „Verein Liga Kultur“ im Vorfeld der radikalen Muslimbrüder agieren soll – dieser dementiert. Die neue Enthüllung wirft allerdings auch Fragen auf, denn bislang hatte diesen Verein bei den offiziellen Stellen niemand so wirklich auf dem Schirm.
Die Hauptstadt der grünen Steiermark hat viele Jahre eine blaue Handschrift getragen – zumindest einige Bereiche davon. Der Freiheitliche Peter Weinmeister (geb. 1. Juli 1946) blickt nach einem Dreivierteljahrhundert auf jene Zeit zurück, in der die Politik sein Leben in Graz begleitet hat und erzählt im Interview, wie ein vermeintlich „grünes“ Ressort von einem „Blauen“ geführt wurde.
Das Oberlandesgericht Graz hat neun Beschwerden recht gegeben.
FPÖ-Klubobmann Armin Sippel kritisiert, dass die Einsetzung des Menschenrechtsbeirats zu einer Verengung des Meinungskorridors geführt habe. Statt des Beirats fordern die Freiheitlichen einen Grundrechte-Ausschuss im Gemeinderat.
Drei der bisherigen Gemeinderäte werden nicht mehr antreten. Neu auf der Liste ist unter anderem FPÖ-Bezirksrat Michael Winter.
Die Gemeinderatswahl in Graz findet nicht erst 2022, sondern bereits diesen Herbst statt.
Die FPÖ zeigte sich über die am Montag präsentierte Regelung entsetzt und kündigte an, die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Regelung prüfen zu wollen.
In Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, regiert seit 2017 eine Koalition aus ÖVP und FPÖ. Die TAGESSTIMME sprach mit Matthias Lehner, dem neuen Obmann der Grazer Freiheitlichen Jugend, über Jugendpolitik und die besonderen Herausforderungen für patriotische Jugendorganisationen.
Der entscheidende Vorteil bei der Holzvariante sei der geringere CO2-Ausstoß bei der Produktion, so die ASFINAG.