Politik
FPÖ lehnt Massentests ab
Der FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl befürchtet damit eine „Impfpflicht durch die Hintertür“.
Der FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl befürchtet damit eine „Impfpflicht durch die Hintertür“.
Die AfD-Fraktion im Bundestag reagiert mit scharfer Ablehnung auf die neu beschlossenen Corona-Einschränkungen der Regierung.
Damit will der steirische Landeshauptmann Privatpartys auflösen können. Kritik kommt von FPÖ, SPÖ und NEOS.
Beim Studium des insgesamt 12kg schweren Budgets, das diesmal aufgrund der Krisenlage durchaus auch defizitär ausgelegt ist, fällt auf, dass 200 Mio. Euro zur Abdeckung eines allfälligen Corona-Impfbedarfs einkalkuliert sind.
Der Ibiza-U-Ausschuss geht diese Woche weiter und die FPÖ hat sich etwas Besonderes für Wolfgang Sobotka (ÖVP) einfallen lassen.
Alle nicht notwendigen Geschäfte müssen schließen, ebenso Restaurants, Pubs und Bars. Die Maßnahmen gelten bis zum 1. Dezember.
Die Verschärfungen könnten bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.
Das Bundesland Salzburg verschärft seine Corona-Maßnahmen.
Er ist wieder da! Trumps Erholung von dem, was er strategisch geschickt den „China-Virus“ nennt, verlief rapide und wird vermutlich seinen Wahlkampf befeuern. Ein kleiner Rückblick auf große Gefühle und Hassrede von links.
Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner will den Fokus auf besonderen Schutz für Gesundheitseinrichtungen legen und dadurch ein restriktionsfreies öffentliches Leben ermöglichen.