Politik
Umfrage: Union stärker als Ampel-Koalition, AfD an der 20-Prozent-Marke
In der aktuellen Insa-Umfrage verliert die Ampelkoalition an Zustimmung, während Union und AfD zulegen.
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In der aktuellen Insa-Umfrage verliert die Ampelkoalition an Zustimmung, während Union und AfD zulegen.
Friedrich Pürner vom BSW kritisiert die Ausgrenzung der AfD und ihrer Wähler. Er warnt vor den Folgen für den politischen Diskurs und die Spaltung der Gesellschaft.
Nach einer Umfrage des Instituts Wahlkreisprognose liegt die AfD in Brandenburg mit 30 Prozent vorn. Die SPD folgt mit 20,5 Prozent. Die anderen Parteien sind abgeschlagen.
Die AfD Thüringen fordert nach ihrem Wahlsieg eine konstruktive Zusammenarbeit im Landtag. CDU und BSW lehnen eine Kooperation ab.
In Thüringen sorgt nach der Landtagswahl ein Brief von Bürgermeistern und Landräten in Sozialen Medien für Diskussionen. In dem offenen Brief werden das Bündnis Sahra Wagenknecht und die AfD offen kritisiert. Den Unterzeichnern wird nun eine Verletzung der Neutralitätspflicht vorgeworfen.
Die BSW in Thüringen grenzt sich scharf von der AfD ab. Doch ist diese klare Abgrenzung wirklich ein Zeichen von Demokratie oder nur politisches Kalkül?
Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen schlägt ein reichweitenstarker Nutzer auf X vor, die Sieger im Osten in die Regierungsverantwortung zu zwingen, um deren Politik realpolitisch zu entzaubern. Außerdem schlägt er vor, den ostdeutschen Ländern den Länderfinanzausgleich zu streichen.
ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zieht nach den gestrigen AfD-Erfolgen Parallelen zum Zweiten Weltkrieg und ruft zu einem „Schulterschluss der Demokraten“ auf.
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Ostdeutschland haben am Sonntag ein politisches Beben ausgelöst. Wie in Thüringen konnte sich die AfD auch in Sachsen über Zugewinne freuen. Doch auch in Sachsen dürfte die Regierungsbildung schwierig werden.
Die ersten Prognosen der Wahlen in Sachsen und Thüringen zeigen, dass die AfD an Einfluss gewinnt, während CDU und Linkspartei schwächeln. Die Ergebnisse könnten die politische Landschaft nachhaltig verändern.