Welt
Wegen Corona: Irland verkündet zweiten Lockdown
Alle nicht notwendigen Geschäfte müssen schließen, ebenso Restaurants, Pubs und Bars. Die Maßnahmen gelten bis zum 1. Dezember.
Alle nicht notwendigen Geschäfte müssen schließen, ebenso Restaurants, Pubs und Bars. Die Maßnahmen gelten bis zum 1. Dezember.
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier fordert ein Ende der Resettlement-Programme: „Deutschland ist kein Siedlungsgebiet für die ganze Welt, sondern das Land der Deutschen.“
Mit einer herben Niederlage für die bayerische Sektion des Inlandsgeheimdienstes endete ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München.
Weil der sozialdemokratische Bürgermeister einer mittelfränkischen Kleinstadt unter anderem mit der Stimme eines AfD-Politikers in sein Amt gewählt wurde, will ihn die Bayern-SPD nun aus der Partei ausschließen.
In Bayern gibt es bisher keine statistische Erhebung über Straftaten gegen Studentenverbindungen und deren Mitglieder, weshalb die AfD in einem aktuellen Antrag genau das fordert.
Die Regelung soll vorerst für zwei Wochen aufrechterhalten werden.
In rund zwei Wochen finden in Bayern vielerorts Stichwahlen statt. Aufgrund der Corona-Krise wird aber womöglich ausschließlich per Briefwahl gewählt werden.
Aufgrund der Corona-Krise mussten Zukunft Heimat und Pegida ihre Demonstrationen absagen. Der AfD-„Flügel“ wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Und am konservativen Büchermarkt gibt es mehrere Neuerscheinungen.
Mit der Veranstaltung sollen „gegenseitige Vorbehalte“ abgebaut werden.
Georg Eisenrach (CSU) fordert eine vollständige Erneuerung des Beleidigungsstrafrechts.