Stefan Juritz

Für Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sind Impfgegner ein „hohes Risiko“ für Mitbürger. „Wir müssen deshalb möglichst viele Menschen impfen“, betont er. 

Die Causa Kalbitz wird zur Zerreißprobe für die AfD. Strache ist zurück auf der politischen Bühne. Und der patriotische Rapper Prototyp NDS hat ein neues Lied veröffentlicht.

Bis Ende Mai will Premier Orban die Notstandsbefugnisse wieder abschaffen – und er verlangt eine Entschuldigung von seinen Gegnern, die ihm vorgeworfen hatten, ein autoritäres Regime errichten zu wollen.

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nennt den Ausschluss seines Parteifreundes Andreas Kalbitz einen „politischen Akt“ und spricht von „Verrat an der Partei“. Kritik übt er deshalb besonders an Jörg Meuthen und Beatrix von Storch.

Für AfD-Bundessprecher Meuthen war der Ausschluss des brandenburgischen AfD-Landeschefs Kalbitz eine „rein rechtliche“ Entscheidung.

Bereits seit Jahren warnen verschiedene Journalisten und „Experten“ vor dem weltweit zunehmenden Gespenst des „Populismus“. Brexit, Trump, Salvini, AfD und FPÖ – sie alle seien, da ist sich das politmediale Establishment einig, eine rechtspopulistische Gefahr für die westlichen Demokratien. Der Germanist und Historiker Prof. Dr. Günter Scholdt sieht das anders. In seinem neuesten Werk fühlt er dem Phänomen „Populismus“ aus konservativer Sicht auf den Zahn.

Andreas Kalbitz spricht von einem „Machtkampf“ in der Partei und will den Beschluss des AfD-Bundesvorstands juristisch anfechten. 

Die FPÖ-Abspaltung „Die Allianz für Österreich“ heißt künftig „Team HC Strache – Allianz für Österreich“. Auch Christian Höbart, ehemaliger Landeschef der FPÖ Niederösterreich, wechselt überraschend zum Team – er wird neuer Generalsekretär.

Die grüne Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek ist zurückgetreten. Zuletzt war die Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement immer größer geworden.

Die Freiheitlichen wollen den Protest gegen die Bundesregierung auf die Straße tragen. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp findet drastische Worte und fordert ein Ende der „schwarz-grünen Geiselhaft“.