Drei Fragen an Herbert Kickl: Der FPÖ-Chef spricht im exklusiven TAGESSTIMME-Interview über seine Corona-Erkrankung, die Maßnahmen der Regierung und die Großdemonstration am kommenden Samstag.
Ab kommender Woche soll es einen Lockdown für Ungeimpfte im gesamten Bundesgebiet geben. FPÖ-Chef Kickl kündigte bereits zuvor eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof an.
Seit August gab es mehr als 30.000 illegale Grenzübertritte an der EU-Außengrenze zu Weißrussland (Belarus). Nur dem energischen Eingreifen Polens und Litauens ist es zu verdanken, dass sich eine Situation wie 2015 nicht wiederholt. Die FPÖ mahnt nun zur Unterstützung beider Länder.
Demnächst erscheint Heinz-Christian Straches über die Ibiza-Affäre. Darin will der Ex-FPÖ-Chef zeigen, „was wirklich geschah und warum ich weiter für euch kämpfe“.
Nach den Rücktritten in der Grazer FPÖ-Finanzaffäre wird Claudia Schönbacher neue Parteichefin und Stadträtin. Alexis Pascuttini ist neuer Klubobmann.
Der „Kompass“ ist eine Publikation des österreichischen Verteidigungsministeriums und ist in eine langjährige Politikentwicklung eingebettet. Laut Direktion Verteidigungspolitik stellt er „einen Meilenstein der verstärkten Kooperation dar“. Er lässt sich als Neuausrichtung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) verstehen, die aber in Kontinuität mit früheren Ansätzen steht.
An den Hochschulen in Baden-Württemberg soll gegendert werden. Zur Einführung einer „geschlechtergerechten Sprache“ hat die Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten an den wissenschaftlichen Hochschulen Leitlinien verabschiedet. Die AfD spricht von „Gender-Zwang“.
Die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze eskaliert weiter.
Am Jahrestag der „Operation Luxor“ fordert die steirische FPÖ Aufklärung in der Causa. FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer kündigt dazu eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Zadić an.
Am Montagmorgen ist es vor einer Polizeiwache in der französischen Stadt Cannes zu einem Messerangriff auf Polizisten gekommen.
