Redaktion

Der argentinische Senat stimmte mit knapper Mehrheit gegen eine Gesetzesvorlage, welche die Straffreiheit für Abtreibungen erweitern wollte. 

Mit ihrer neuen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ will Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht für neue linke Mehrheiten in der deutschen Innenpolitik sorgen. Im Gespräch mit der Tagesstimme erklärt der deutsche Politikwissenschaftler Benedikt Kaiser, wie er die Chancen dieser linken Sammlungsbewegung einschätzt, was sie von anderen europäischen Linksbewegungen unterscheidet und ob sie der Alternative für Deutschland (AfD) gefährlich werden könnte.

Im Jahr 2010 kaperten zehn somalische Piraten ein deutsches Frachtschiff. Nach Verbüßung der Haftstrafe leben fünf von ihnen weiterhin in Deutschland – und das ohne Aufenthaltserlaubnis. Für AfD-Politiker Alexander Gauland ein nicht hinnehmbarer Zustand.

Am Ende eines Prozesses, die künftige Positionierung der SPÖ zu erörtern, steht ein klares Bekenntnis zu einer „progressiven, toleranten und weltoffenen“ Politik, welche auch grüne Kernthemen aufgreifen möchte. 

Im vergangenen Jahr sorgte ein Schiff für großes Aufsehen im Mittelmeer. Die C-Star war in allen Medien, ganz Europa sprach von der Mission „Defend Europe“. Die Crew wollte das Treiben der sogenannten Flüchtlings-NGOs überwachen. Alexander Schleyer war dritter Offizier an Bord und berichtet im Buch  „DEFEND EUROPE – Eine Aktion an der Grenze“ von seinen Erlebnissen.

Der umstrittene Radiomoderator habe gegen die Richtlinien der Firmen verstoßen. So lautet die Begründung für die Sperren. Alex Jones spricht von „Zensur“.

Die patriotische Plattform Gedenken 1683 gedenkt im September der Befreiung Wiens. Mit dem Gedenkzug wolle man „die Erinnerung an dieses für die österreichische und europäische Geschichte maßgebliche Ereignis wachhalten“. 

Saudi-Arabien hat am frühen Montagmorgen nach einem Streit um Menschenrechte den kanadischen Botschafter des Landes verwiesen und den saudischen Botschafter in Kanada zu Konsultationen nach Riad zurückbeordert. Des Weiteren fror der Wüstenstaat ein noch junges Handelsabkommen mit Kanada ein.

Die Tagesstimme hat den Identitären-Prozess genau verfolgt und täglich berichtet. Diese Prozessbeobachtung war wichtig, um der eintönigen Berichterstattung der etablierten Medien entgegenzuwirken. Dadurch konnten die Leser sich anhand von unterschiedlichen Berichten selbst ein Bild vom Verfahren machen.

Kehrt Deutschland bald zur Wehrpflicht zurück? Innerhalb der CDU hat sich darüber eine rege Diskussion entwickelt. Auch die anderen Parteien beziehen nun Stellung.