DOKUMENTIERT: Das Symbole-Gesetz neu
Die Regierung will das Symbole-Gesetz ausweiten. Künftig sollen auch die Symbole der Identitären und der Gruppe „Die Österreicher“ verboten werden, obwohl diese im legalen Rahmen agieren.
Die Regierung will das Symbole-Gesetz ausweiten. Künftig sollen auch die Symbole der Identitären und der Gruppe „Die Österreicher“ verboten werden, obwohl diese im legalen Rahmen agieren.
Wie beim Begriff der „Islamophobie“, mit dem die Kritik am Islam ausgeschalten werden soll, soll beim „Islamofaschismus“ der „böse Anteil“ eines religiösen Extremismus, der auch Europa bedroht, mit einer politischen Bewegung gleichgesetzt werden, die in den 1930er-Jahren erfolgreich war. Doch inhaltlich haben Islam und Faschismus nichts gemein. Warum, wird in der neuen FREILICH-Studie untersucht.
Die FPÖ hat für 15:30 Uhr eine Pressekonferenz mit dem amtsführenden FPÖ-Bundesobmannstellvertreter Harald Stefan und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz angekündigt.
Norbert Hofer ist am Dienstag überraschend und ohne Kenntnis der Parteispitze als Bundesparteiobmann zurückgetreten. 2019 hatte er die FPÖ von Heinz-Christian Strache übernommen. Nun übergibt er sie wieder. Ein Portrait.
Eine österreichische „Islam-Landkarte“ sorgt für politische und mediale Diskussionen. Was es damit auf sich hat, erklärt der Islam-Kritiker und FREILICH-Autor Irfan Peci im Interview mit der TAGESSTIMME:
Kritisches Denken wird in Deutschland nicht geliebt, wenn es von der „falschen“ Seite kommt. Der geschasste Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen führt „Experten“ in der „taz“ zum Vergleich „Maaßen ist Breivik“.
Die FREILICH-Studie „Die Grünen – Konturen einer linksextremen Gruppe“ sieht sich an, welche Netzwerke die Grünen im Bereich Bildung und Wissenschaft haben.
Die Preise für Baurohstoffe sind zuletzt stark angestiegen. Das ergibt große Probleme für die Baubranche.
In der neuen Wochenrubik „Frisch geklebt“ zeigt die TAGESSTIMME diesmal einen Maskenball:
Die „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ präsentiert eine Homepage mitsamt Landkarte mit über 600 muslimischen Einrichtungen in Österreich.