Politik
Absurde Gerichtsposse wegen Gedenkveranstaltung: Wenn ein Volkstrauertag zum Drama wird
Was als harmloses Gedenken am Volkstrauertag begann, mündete in ein Strafverfahren, das schließlich in einer Serie von Freisprüchen endete.
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Monika Šimić wurde 1992 in Zenica (Bosnien und Herzegowina) geboren. Die gebürtige Kroatin wuchs in Kärnten auf und studierte Übersetzen mit der Sprachkombination Russisch und Englisch in Graz.
Was als harmloses Gedenken am Volkstrauertag begann, mündete in ein Strafverfahren, das schließlich in einer Serie von Freisprüchen endete.
Zemmour attackiert linke jüdische Institutionen und wirft ihnen vor, Frankreich durch ihre Unterstützung muslimischer Migration in eine strategische Schwäche geführt zu haben.
Aktuellen Zahlen zufolge häufen sich antiziganistische Delikte in mehreren deutschen Bundesländern. Zugleich zeigen die Daten, dass viele der Tatverdächtigen Nichtdeutsche sind.
Während die EU-Kommission ihren neuen Migrationsbericht als Fortschritt darstellt, warnen Kritiker vor einem zentral gesteuerten Solidaritätszwang, der Staaten zur Aufnahme von Migranten oder zu hohen Ausgleichszahlungen verpflichten soll.
Die Debatte um überhöhte Kammergehälter setzt die politischen Verantwortlichen zunehmend unter Druck. Auch Niederösterreich steht im Fokus, da Personen aus dem Umfeld der Mikl-ÖVP selbst deutlich profitiert haben.
Donald Trumps Forderung nach deutlich mehr hochqualifizierter Einwanderung, die er mit fehlendem Talent im eigenen Land begründet, sorgt international für Irritation. Auch die AfD kritisiert den Kurswechsel.
Die nordrhein-westfälische Regierung gerät unter Druck, nachdem sie eine Kulturinitiative gefördert hat, die zuletzt mit einer antideutschen Titelgebung für eine ihrer Veranstaltungen aufgefallen ist. Vor allem vonseiten der AfD kommt Kritik.
Neue Zahlen der Bundesregierung offenbaren Millionenförderungen für woke Projekte und Initiativen im In- und Ausland. Die AfD wertet dies als Fortführung einer ideologisch aufgeladenen Außenpolitik im Stil der Grünen.
Die Schweiz steht vor einer demografischen Weichenstellung: Sinkende Geburtenzahlen und strukturelle Benachteiligungen von Familien verstärken die Abhängigkeit von Zuwanderung.
Die aktuellen Zahlen zur Sozialhilfe entfachen eine breite politische Auseinandersetzung, da sie massive Belastungen für das System aufzeigen. Vor allem die FPÖ macht gravierende strukturelle Fehlentwicklungen aus.