Berliner Senat will Afghanen aufnehmen
Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von Afghanen bereit erklärt. Am Dienstag wird der Berliner Senat darüber beraten.
Das Land Berlin hat sich zur Aufnahme von Afghanen bereit erklärt. Am Dienstag wird der Berliner Senat darüber beraten.
Die Machtübernahme der Taliban wird zu neuen Migrationsströmen aus Afghanistan führen. Deutschlands Innenminister schätzt die Zahl zwischen 300.000 und fünf Millionen.
Der Politikwissenschaftler Thomas Nowotny hat auf Sarah Wagenknechts Polemik gegen die „Lifestyle-Linken“ repliziert. Also jener Spitzenkandidatin, unter der die deutsche Linkspartei noch passable Wahlerfolge vor allem in den neuen deutschen Bundesländern vorzuweisen hatte. „Die Linke“ steht heute vor einer ähnlichen Zerreißprobe wie fast alle sozialistischen Parteien in Europa – und anstatt von der Schwäche der SPD zu profitieren, fließt auch sie in Richtung patriotischer Rechte, namentlich AfD, aus.
Seit mehreren Wochen nehmen die Proteste in Italien und Frankreich zu. In Frankreich waren am Samstag bereits 200.000 Menschen auf den Straßen.
Dem Verfassungsschutz gilt die Moschee als „verlängerter Arm des Teheraner Regimes in Deutschland und Europa“: In Hamburg ist das „Islamische Zentrum“ ins Visier der öffentlichen Kritik geraten.
Noch sind nicht alle Trümmer beseitigt oder auch nur das genaue Ausmaß der Unwetterschäden ersichtlich, da melden sich verschiedene Politiker bereits zu künftigen Maßnahmen zu Wort. Darunter auch in seltener Einheit: Friedrich Merz (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne).
Verbogene Gleisanlagen, ausgefallene Funkstationen und zerstörte Brücken: Einige Tage nach den massiven Unwettern, bei denen über 170 Menschen starben, liegen erste Angaben zum Ausmaß der materiellen Schäden vor.
Antikapitalismus als Kernthema der Linken – das war einmal. Schon seit Jahrzehnten erfolgt die immer weitergehende Transformation der einst sozialistischen Linken zu ihrer heutigen liberalen Version.
„Ohne Impfen keine Freiheit“, lautete die Botschaft von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am vergangenen Montag. Sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) warnt dagegen vor einer „Apartheidsdiskussion“.
Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, sollen bereits 2035 keine Autos mit klassischem Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. Im Gegenzug nimmt man Milliarden für den Ausbau von Elektroladestationen in die Hand.