Gesellschaft
Plakate waren legal: Juristischer Sieg von „Ein Prozent“ gegen Potsdam
Die Stadt Potsdam darf nun nicht mehr behaupten, dass die Plakate „illegal“ verklebt worden seien, wie „Ein Prozent“ gestern mitteilte.
Die Stadt Potsdam darf nun nicht mehr behaupten, dass die Plakate „illegal“ verklebt worden seien, wie „Ein Prozent“ gestern mitteilte.
Sowohl in Deutschland als auch in Österreich zeigt sich diese Woche wieder deutlich: Es ist wichtiger, wer etwas über wen sagt – und nicht was gesagt wird.
Der deutsche Politikwissenschaftler und Demokratieforscher Michael Lühmann sorgte mit einer umstrittenen Aussage über das Wahlergebnis in Sachsen für einige Aufregung.
Am Sonntag wird das sächsische Volk seine neuen Vertreter für den Landtag wählen. Im Interview mit der Tagesstimme spricht AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban über die Ziele seiner Partei – und darüber, weshalb der Geist von 1989 heute wichtiger denn je ist.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, dem Kritiker immer wieder unterstellen, mit der AfD zu kokettieren, erklärte nun, dass er die patriotische Partei als „politischen Gegner“ sieht.
Der frühere sozialdemokratische Bundestagspräsident Wolfgang Thierse rät den Bürgern in Brandenburg, Sachsen und Thüringen von einer Wahl der patriotischen AfD ab.
Nach einer aktuellen Umfrage liegt die CDU mit 28 Prozent der Stimmen nur knapp vor der AfD (26 Prozent).
Überraschende Wende im patriotischen Parteienspektrum in den neuen Bundesländern: Im Hinblick auf die Aussichten bei den kommenden Landtagswahlen ruft AdPM-Parteigründer André Poggenburg zur Wahl der AfD auf.
Aufgrund von Formalfehlern entschied der sächsische Landeswahlausschuss, nur die ersten 18 Listenplätze der AfD zuzulassen.
Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef unlängst die Möglichkeit einer Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) ab 2019 für möglich hielt, erteilt Bundeskanzlerin Angela Merkel etwaigen Ansinnen in diese Richtung nun eine klare Absage.