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„Tod euch Deutschen“: Kehrtwende nach Waffenfund bei 33-jährigem Afghanen in Hanau
Gesellschaft
31.1.2025

„Tod euch Deutschen“: Kehrtwende nach Waffenfund bei 33-jährigem Afghanen in Hanau

FREILICH berichtete bereits am Montag über den Verdacht eines geplanten Anschlags in Hanau, doch Polizei und Staatsanwaltschaft sahen zunächst keinen Tatverdacht. Jetzt die Kehrtwende.

„Tod über euch Deutsche“: Afghane soll Anschlag in Hanau geplant haben
Gesellschaft
27.1.2025

„Tod über euch Deutsche“: Afghane soll Anschlag in Hanau geplant haben

Nur zwei Tage nach der Bluttat in Aschaffenburg soll ein anderer Afghane in Hanau einen Anschlag geplant haben. Die AfD kritisiert die Landesregierung für ihr Schweigen.

Tückische Geschäftsordnung: Warum Merz’ Ankündigung ins Leere laufen könnte
ANALYSE
von Krzysztof Walczak

Tückische Geschäftsordnung: Warum Merz’ Ankündigung ins Leere laufen könnte

CDU-Chef Friedrich Merz plant, die Rechtslage noch vor der Wahl zu ändern und will dies in den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages beschließen lassen. Doch die Geschäftsordnung des Bundestages setzt hohe Hürden. Welche Möglichkeiten hat die Union? Antworten gibt der Jurist und AfD-Politiker Krzysztof Walczak.

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?
ANALYSE
von Bruno Wolters

Anti-AfD-Gutachten unter der Lupe: Wie neutral sind die Verfassungsrechtler?

17 Verfassungsrechtler begründen in einem „Rechtsgutachten“ ein Verbot der AfD. An der Neutralität mancher Juristen sind jedoch Zweifel angebracht.

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Keine Ausschussvorsitze im Bundestag
Politik
18.9.2024

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Keine Ausschussvorsitze im Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die AfD hat keinen automatischen Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag. Was heißt das für die parlamentarische Arbeit?

Bundestag: Machte Göring-Eckardt Witze über den Kampf gegen den Islamismus?
Politik
21.6.2024

Bundestag: Machte Göring-Eckardt Witze über den Kampf gegen den Islamismus?

Erst Ende Mai hatte eine Grünen-Politikerin mit einem unangemessenen Zwischenruf während einer Fragestunde zur Messerattacke in Mannheim für Empörung gesorgt. Auch Katrin Göring-Eckardt, ebenfalls Grüne, hatte kürzlich – allerdings zu einem anderen Thema – einen Zwischenruf gemacht, über den die Diskussion nun weiter eskaliert.

Berlin: Polizeiführung soll geschlechtsneutrale Bezeichnung bekommen
Politik
28.10.2019

Berlin: Polizeiführung soll geschlechtsneutrale Bezeichnung bekommen

Die Polizei in der deutschen Bundeshauptstadt samt deren Führungsperson wird künftig geschlechtsneutral bezeichnet – als Zeichen der Modernisierung.
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