Politik
Steinmeier: „Hass, Hetze und Nationalismus breiten sich wieder aus“
Anlässlich der Gedenkstunde im Bundestag für die Opfer des Nationalsozialismus hat der Bundespräsident vor „Hass, Hetze und Nationalismus“ gewarnt.
Anlässlich der Gedenkstunde im Bundestag für die Opfer des Nationalsozialismus hat der Bundespräsident vor „Hass, Hetze und Nationalismus“ gewarnt.
Im Interview mit „Tichys Einblick“ greift Thilo Sarrazin die SPD scharf an.
Am Donnerstag schloss die SPD ihren Querdenker Thilo Sarrazin im dritten Anlauf aus. Die Debatte über die Entscheidung polarisiert.
Der Vertrag für die künftige Regierung in Thüringen steht: Linke, Sozialdemokraten und Grüne einigten sich am Mittwoch auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag.
In München wurde eine Kommission dazu beauftragt, verschiedene nach bekannten Persönlichkeiten benannte Straßen zu analysieren. Insgesamt wurden 320 Straßen „untersucht“.
Derzeit findet der Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin statt. Obwohl es seit kurzem eine neue SPD-Führung gibt, sackt die Partei in aktuellen Umfragen weiter ab.
An der Eingangstür des Frankfurter Rathauses hängt ein Schild der Initiative „Respekt!“ mit der Aufschrift „Kein Platz für Rassismus“. Die AfD will nun dagegen vorgehen.
Nachdem sich die SPD-Spitze neu formiert hat, ist ein mögliches Ende der aktuellen Regierung wieder Gesprächsthema. Friedrich Merz (CDU) sprach sich nun für eine Minderheitsregierung aus.
Nach den Verhandlungen nach der Landtagswahl steht die Regierung in Brandenburg. Am Montag stimmte die Mehrheit der Grünen für die Kenia-Koalition, die anderen Parteien taten dies bereits im Vorfeld.
Bei einer Konferenz in Hamburg haben die norddeutschen Innenminister beschlossen, im Kampf gegen vermeintlichen Rechtsextremismus mehr Druck auf Netz-Provider ausüben zu wollen.