Medienbericht: Merz offen für AfD-Verbot nach der Wahl
Diese Woche debattiert der Bundestag über ein mögliches Verbot der AfD. CDU-Chef Friedrich Merz soll sich Berichten zufolge offen dafür zeigen.
Diese Woche debattiert der Bundestag über ein mögliches Verbot der AfD. CDU-Chef Friedrich Merz soll sich Berichten zufolge offen dafür zeigen.
Anfang 2023 zog die damals 22-jährige Emily Vontz für die SPD in den Bundestag ein. Bei der nächsten Bundestagswahl wird sie jedoch nicht mehr kandidieren.
Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mehrere Anschläge. In der Folge meldeten sich immer wieder führende Politiker zu Wort, darunter auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Doch nun steht sie in der Kritik.
CDU-Chef Friedrich Merz plant, die Rechtslage noch vor der Wahl zu ändern und will dies in den verbleibenden Sitzungswochen des Bundestages beschließen lassen. Doch die Geschäftsordnung des Bundestages setzt hohe Hürden. Welche Möglichkeiten hat die Union? Antworten gibt der Jurist und AfD-Politiker Krzysztof Walczak.
Die Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz sehen sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht eine Mallorca-Reise, bei der sich Wolf möglicherweise bestechen ließ.
Im Vorfeld der Bundestagswahl nimmt der Einfluss von Großspendern auf den Wahlkampf zu, insbesondere bei der CDU. Zuletzt hat aber auch die AfD eine hohe Summe aus einer einzigen Großspende erhalten.
Vertreter der Sozialdemokraten sind in den letzten Jahren durch zum Teil sehr kontroverse Äußerungen aufgefallen, die in der Folge zu heftigen Reaktionen geführt haben. Darunter befanden sich häufig auch Spitzenfunktionäre der Partei. FREILICH stellt exemplarisch fünf der umstrittensten Äußerungen vor.
Anfang des Jahres sorgte Friedrich Merz mit seinem Vorstoß, kriminellen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, für Empörung. In seiner Analyse für FREILICH erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth, warum Merz Recht hat und was noch zu tun ist.
Eine hessische SPD-Politikerin hat mit Äußerungen zum Thema Kinder und Sexualität in Sozialen Netzwerken für Empörung und heftige Reaktionen gesorgt. Nun hat sie ihr Profil auf privat gestellt.
Die AfD Brandenburg kritisiert die Ablehnung gegen ihren Kandidaten für den Bildungsausschuss scharf. Vorwürfe der politischen Einflussnahme und Verstöße gegen den Datenschutz prägen die Debatte.