Ein 42-jähriger Mann ist in Erkelenz wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 800 Euro verurteilt worden. Grund waren Beiträge in Sozialen Netzwerken, in denen er das Handeln der Grünen mit dem Nationalsozialismus verglich.
Die stellvertretende Spiegel-Chefredakteurin Melanie Amann hat sich in einem Podcast zu ihrer umstrittenen „Kamikaze-Strategie“ bei Maybrit Illner gegen den AfD-Politiker Tino Chrupalla geäußert. Sie räumte ein, dass diese Taktik die Zuschauer verärgert habe und sie wisse, dass das Vorgehen unverschämt gewesen sei.
Die Labour-Partei plant strengere Regeln für Social-Media-Plattformen, um die Verbreitung von „Fake News“ einzudämmen, was jedoch Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit aufwirft. Besonders die vorgeschlagene Klausel „legal, aber schädlich“ hat heftige Debatten ausgelöst.
Eine aktuelle UN-Umfrage zeigt, dass wirtschaftliche Gründe die Hauptmotivation für Migranten sind, nach Europa zu kommen. Die beliebtesten Zielländer sind Deutschland, Frankreich und Italien.
Die anhaltenden Unruhen in Großbritannien nach der tödlichen Messerattacke auf drei Mädchen haben international für Schlagzeilen gesorgt. Auch X-CEO Elon Musk kommentierte die Unruhen und sorgte damit für Aufregung im Londoner Regierungsviertel.
Die Plattform X verklagt große Werbekunden wie Unilever und Mars wegen eines angeblichen Boykotts und wettbewerbswidrigen Verhaltens, nachdem diese ihre Anzeigen gestoppt haben.
Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erstattet jeden Monat rund 200 Strafanzeigen gegen beleidigende und kritische Kommentare im Internet. Kritiker wie der Jurist Carsten Brennecke werfen ihr vor, damit die Staatsanwaltschaft mit Bagatellfällen zu belasten und zulässige Meinungsäußerungen zu bekämpfen.
In Irland haben bis Ende Juni insgesamt 10.604 Migranten einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Ein Großteil der Antragsteller stammt aus Nigeria. Ein Video über die Zusammenführung einer nigerianischen Familie hat nun auf X viel Kritik hervorgerufen.
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam warnt aktuell wieder vor den Gefahren des Salafismus, der sich in Österreich nicht nur in Moscheen, sondern mittlerweile auch vielfach über Soziale Medien verbreitet. Die FPÖ fordert nun die Beobachtung islamistischer Zentren und weitere Maßnahmen.
Das Y-Kollektiv arbeitet an einer neuen Reportage, die wohl am Montag veröffentlicht werden soll. Thema dürften auch junge rechte Influencer sein, wie die Videoantworten zweier bekannter YouTuber auf Fragen des Y-Kollektivs vermuten lassen.
