Monika Šimić

Nach Vorwürfen von Herbert Kickl (FPÖ) und Peter Pilz (Jetzt) wehrt sich der frühere BVT-Spionagechef gegen „absurde Unterstellungen“. Das BVT soll das Ibiza-Video nicht gehabt haben.

In Kürze soll es diesbezüglich eine Runde im Gesundheitsausschuss geben, wie Gaby Schwarz (ÖVP) mitteilte.

Ex-Innenminister Herbert Kickl meint, dass „sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft“, Spuren zum BVT und zur ÖVP führen könnten.

Der Identitären-Chef begab sich nach Traiskirchen, um den Akt von Innenminister Ratz „symbolisch rückgängig zu machen“.

Die Grünen und Alternativen Studenten gewannen bei der diesjährigen ÖH-Wahl deutlich dazu. Der RFS hingegen verlor weiter an Stimmen, kann sein Mandat aber dennoch halten.

Zwischen ÖVP und SPÖ gibt es offenbar Spannungen, weshalb der reguläre Wahltermin im Mai 2020 vorverlegt werden könnte.

Die Volkspartei will „hart in der Sache, aber wertschätzend im persönlichen Umgang mit dem Gegenüber“ agieren, so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.

Zuvor hatte Kramp-Karrenbauer mit einer Forderung nach Regeln für „Meinungsmache“ im Netz vor Wahlen für Wirbel gesorgt.

Drei Minister und der Bundeskanzler hätten das Recht auf ein Nationalratsmandat. Kurz wird es aber nicht annehmen.

Beim Hauptverdächtigen soll es sich um einen 24-jährigen algerischen Staatsbürger handeln.